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HG 2026/2027 · Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 2026/2027) Vom 8. Mai 2026 (GVBl. S. 208) BayRS 630-2-27-F

Art 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (BayHG2026_2027)

Dieses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2026 in Kraft.

Abweichend von Abs. 1 treten in Kraft:

1.Art. 11 mit Wirkung vom 1. Januar 2024,

2.Art. 15 am 16. Mai 2026,

3.Art. 20a am 1. Juli 2026,

4.die Art. 13, 16, 18 und 20 am 1. Januar 2027 sowie

5.Art. 14 am 1. September 2028.

Die Bestimmungen dieses Gesetzes gelten bis zum Tag der Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes des folgenden Haushaltsjahres weiter.

Art. 2 Abs. 5 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2045 außer Kraft.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: Landesrecht Bayern (BAYERN.RECHT — Bürgerservice)

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