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TFoStG · Gesetz über die Bayerische Transformations- und Forschungsstiftung (TFoStG) Vom 24. Juli 1990 (GVBl. S. 241) BayRS 282-2-11-W

Art 2 Zweck, Stiftungsgenuß (BayForschStG)

Die Stiftung hat im Bereich Forschung den Zweck,

1.ergänzend zur staatlichen Forschungsförderung durch zusätzliche Mittel oder auf sonstige Weise universitäre, außeruniversitäre oder unternehmerische Forschungsvorhaben, die für die wissenschaftlich-technologische Entwicklung Bayerns, die Verteidigung oder für die bayerische Wirtschaft oder für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen nach Art. 131 und 141 der Verfassung von Bedeutung sind,

2.die schnelle Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse durch die Wirtschaft zu fördern. Das Nähere regelt die Satzung.

Die Stiftung hat im Bereich Transformation den Zweck, Unternehmen im Freistaat Bayern ergänzend zu staatlichen Förderungen vor allem zur Bewältigung des Wandels der wirtschaftlichen und technologischen Rahmenbedingungen zu unterstützen. Dazu zählt auch die innovative Umstellung von Produktionslinien namentlich zugunsten der Verteidigung. Gefördert werden sollen standortrelevante Transformationsvorhaben in ganz Bayern. Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.

Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung des jederzeit widerruflichen Stiftungsgenusses besteht nicht.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: Landesrecht Bayern (BAYERN.RECHT — Bürgerservice)

Vorschriften des Freistaats Bayern aus dem Bürgerservice BAYERN.RECHT (Bayerische Staatskanzlei; Konsolidierung durch Verlag C.H.Beck im Auftrag des Freistaats Bayern). Die Nutzungsbedingungen des Portals gestatten ausdrücklich, die Vorschriftentexte örtlich, zeitlich und inhaltlich uneingeschränkt gewerblich und nicht gewerblich zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben und weiterzuverarbeiten (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt davon unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte der Verkündungsblätter (GVBl., BayMBl.).