[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbayebfoeg\u002Fart-3":3,"norm-by-BayEbFoeG-Art 3":35,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbayebfoeg\u002Fart-3":46},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayEbFoeG","bayebfoeg",18,"Bayerisches Gesetz zur Förderung der Erwachsenenbildung (Bayerisches Erwachsenenbildungsförderungsgesetz – BayEbFöG) Vom 31. Juli 2018 (GVBl. S. 662) BayRS 2239-1-K","Art 3",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":33},{"enbez":14,"titel":15},"Art 2","Förderempfänger",{"enbez":17,"titel":18},"Art 4","Einrichtungen der Erwachsenenbildung",[20,23,24,26,27,30],{"enbez":21,"titel":22},"Art 1","Ziel des Gesetzes",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":25},"Träger der Erwachsenenbildung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":28,"titel":29},"Art 5","Allgemeine Zuwendungsvoraussetzungen",{"enbez":31,"titel":32},"Art 6","Zuwendungen als institutionelle Förderung",[34],"Teil 1 Förderung der Erwachsenenbildung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":25,"volltext":36,"deeplink":37,"land":5,"quelle_amtlich":38,"chunks":39,"gliederung":40,"stand":41,"zitat_kuerzel":42,"zitat_langtitel":43,"zitat_urls":44,"binnen_normen":45},"(1) Träger der Erwachsenenbildung (Träger) sind rechtsfähige juristische Personen, die mit ihren Einrichtungen in der Erwachsenenbildung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgen. Die Träger betreiben eine oder mehrere Einrichtungen. Sofern ein Träger nach seinem alleinigen Satzungszweck eine oder mehrere Einrichtungen betreibt, gelten für ihn die Vorschriften über die Einrichtungen entsprechend. Art. 2 Abs. 5 bleibt unberührt.\n(2) Ein Förderempfänger darf die im Rahmen der Förderung erhaltenen staatlichen Mittel nur dann an einen Träger weitergeben, wenn dieser\n1. seine Aufgaben im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung und der Gesetze erfüllt,\n2. bei der Weitergabe staatlicher Mittel an seine Einrichtungen insbesondere Art. 4 Abs. 3 bis 6 beachtet,\n3. seine Finanzen und Arbeitsergebnisse gegenüber den zuständigen Behörden offenlegt und\n4. jedem diskriminierungsfreien Zugang zu seinen Einrichtungen und Lehrangeboten einräumt.\n(3) Die staatliche Förderung lässt die Freiheit der Lehre sowie die eigene Personal- und Organisationshoheit der Träger unberührt.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbayebfoeg\u002Fart-3","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayEbFoeG-3",0,[34],null,[],[],{"BayEbFoeG":8},[21,14,11,17,28,31],{"norm":47,"anker":48,"zitiert":49,"zitiert_von":50,"urteile":51,"urteile_weiter":41,"gerichte":52,"jahre":53,"zaehler":54},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":25,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbayebfoeg\u002Fart-3",[],[],[],[],[],{"zitiert":39,"zitiert_unaufgeloest":39,"zitiert_von":39,"urteile":39}]