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EBekMiZi · Sondervorschriften für Bayern

Teil 3 Inkrafttreten, Änderung und Aufhebung von Vorschriften Teil 3 (BayEBekMiZi)

Diese Bekanntmachung tritt am 1. Juni 1998 in Kraft; dies gilt nicht für XII/5 ByMiZi, die erst am 1. Januar 1999 in Kraft tritt.

Gleichzeitig tritt die Bekanntmachung über die Einführung der Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen (EBekMiZi) vom 1. Oktober 1967 (JMBl S. 125), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 25. November 1994 (JMBl 1995 S. 5). außer Kraft; dies gilt nicht für XII/1 ByMiZi in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 1984 (JMBl S. 123), die erst zum 1. Januar 1999 außer Kraft tritt.

Die Geschäftsanweisung für die Behandlung der Grundbuchsachen (GBGA) vom 7. Dezember 1981 (JMBl S. 190), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 11. April 1988 (JMBl S. 50), wird wie folgt geändert:

In § 34 Abs. 2 wird die Angabe XVIII/5 durch die Angabe XVIII/4 ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: Landesrecht Bayern (BAYERN.RECHT — Bürgerservice)

Vorschriften des Freistaats Bayern aus dem Bürgerservice BAYERN.RECHT (Bayerische Staatskanzlei; Konsolidierung durch Verlag C.H.Beck im Auftrag des Freistaats Bayern). Die Nutzungsbedingungen des Portals gestatten ausdrücklich, die Vorschriftentexte örtlich, zeitlich und inhaltlich uneingeschränkt gewerblich und nicht gewerblich zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben und weiterzuverarbeiten (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt davon unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte der Verkündungsblätter (GVBl., BayMBl.).