[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbayavschfg\u002F1.1.1":3,"norm-by-BayAVSchFG-1.1.1":29,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbayavschfg\u002F1.1.1":62},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayAVSchFG","bayavschfg",32,"Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (Ausführungsverordnung Schulfinanzierungsgesetz – AVBaySchFG) Vom 23. Januar 1997 (GVBl. S. 11) BayRS 2230-7-1-1-K","1.1.1",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":18,"gliederung":28},{"enbez":14,"titel":15},"§ 23","Inkrafttreten, Übergangsregelung",{"enbez":11,"titel":17},null,[19,22,25,26,27],{"enbez":20,"titel":21},"§ 21","Zuschüsse an staatlich genehmigten Ersatzschulen (zu Art. 45 Abs. 2 BaySchFG)",{"enbez":23,"titel":24},"§ 22","Schulgeldersatz (zu Art. 47 Abs. 3 bis 5 BaySchFG)",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":17},{"enbez":11,"titel":17},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":17,"volltext":30,"deeplink":31,"land":5,"quelle_amtlich":32,"chunks":33,"gliederung":34,"stand":17,"zitat_kuerzel":35,"zitat_langtitel":37,"zitat_urls":41,"binnen_normen":43},"Anlage 1 (zu § 6 Abs. 2 und § 7 Satz 3)\n(zu Art. 8 Abs. 3, Art. 10 Abs. 2 und 4, Art. 19 Abs. 1 BaySchFG)\n1.\nDer laufende Schulaufwand im Sinn des Art. 10 Abs. 2 Satz 1 BaySchFG umfaßt die tatsächlichen regelmäßig wiederkehrenden Aufwendungen für den Betrieb der Schule nach Nr. 2.\n1.1\nNicht zum laufenden Aufwand gehören\ndie Ausgaben im Vermögenshaushalt für Investitionen (unbeschadet Nr. 2.19),\nMieten und Pachten (unbeschadet Nr. 2.11),\n1.1.3.\nkalkulatorische Kosten und Schuldendienstleistungen.\nNach Art. 10 Abs. 8 BaySchFG sind die Restkosten für Unterkunft und Verpflegung von Berufsschülerinnen und Berufsschülern bei Blockbeschulung bis zum landesdurchschnittlichen Kostensatz umlagefähig. Die Ermittlung der Kosten für Unterkunft und Verpflegung erfolgt getrennt vom übrigen Schulaufwand. Bei den übrigen beruflichen Schulen zählen die Kosten für Unterkunft und Verpflegung in Schülerheimen nicht zu den umlagefähigen Kosten. Zu den Kosten der Unterkunft bei beruflichen Schulen zählen nicht die Bereithaltungskosten, d.h. die Aufwendungen für die Errichtung und Unterhaltung des Gebäudes sowie der Ausstattung der Räume.\n2.\nIn die Berechnung des laufenden Schulaufwands nach Nr. 1 können die nachstehend genannten Einnahme- und Ausgabearten des Haushalts des kommunalen Aufwandsträgers eingehen, soweit nicht der Staat kraft Gesetzes diese Kosten trägt (die Zahlen in Klammern entsprechen dem Gruppierungsplan für die Haushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände – KommGrPl). Sie sind für die jeweilige Schulart (unbeschadet Nr. 2.19) aus den Haushaltsabschnitten 20 (nur Unterabschnitt 200, Allgemeine Schulverwaltung), 21 bis 28 sowie aus Unterabschnitt 292 (nur von Bildstellen für Schulen beschaffte Lehrmittel) des Verwaltungshaushalts zu ermitteln, wobei die Aufwendungen für Unterabschnitt 200, Allgemeine Schulverwaltung, mit einem Pauschalbetrag in Höhe von 10 v. H. des laufenden Schulaufwands zu berücksichtigen sind:\nAufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit\n(Gruppe 40)\nDienstbezüge und Vergütungen\n(Gruppe 41)\nfür das Hauspersonal und das sonstige Personal\nVersorgungsbezüge und dergleichen\n(Gruppe 42)\nfür Fälle der Nr. 2.2\nBeiträge zu Versorgungskassen\n(Gruppe 43)\nfür Fälle der Nr. 2.2\nBeiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung\n(Gruppe 44)\nfür Fälle der Nr. 2.2\nBeihilfen, Unterstützungen und dergleichen\n(Gruppe 45)\nfür Fälle der Nr. 2.2\nPersonalnebenausgaben\n(Gruppe 46)\nfür Fälle der Nr. 2.2\nUnterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen\n(Gruppe 50)\nUnterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens\n(Gruppe 51)\nGeräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände\n(Gruppe 52)\nKosten für Betrieb, Wartung, Reparatur und Ersatzbeschaffung; Neubeschaffungen deren Kosten unter der steuerrechtlichen Abschreibungsgrenze für geringwertige Anlagegüter nach § 6 Abs. 2 Satz 1 EStG liegen\nMieten und Pachten\n(Gruppe 53)\nsoweit diese für geeignete, ansonsten nicht mehr ausgenutzte Schulgebäude gezahlt werden, sowie Kosten für Softwareüberlassung oder Einräumung des Zugangs zu bereitgestellten Online-Services, z.B. Softwaremiete\nBewirtschaftung der Grundstücke, bauliche Anlagen, Haltung von Fahrzeugen (Kosten für Unterrichtswege, nicht aber für die Schülerbeförderung) usw.\n(Gruppe 54 und 55)\nBesondere Aufwendungen für Bedienstete\n(Gruppe 56)\nz.B. Beschaffung, Instandhaltung und Reinigung von Schutz- und Arbeitskleidung (siehe z.B. Art. 10 BayBesG)\nWeitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben\n(Gruppe 57 bis 63)\nHierzu gehören z.B. die Kosten für Lehrmittel und Lernmittel, Schulveranstaltungen, Auslagen für stundenplanmäßigen Unterricht (Eintrittsgelder usw.), die Kosten für Unterrichtswege, nicht aber die Kosten der Schülerbeförderung.\nSteuern, Versicherungen, Schadensfälle\n(Gruppe 64)\n(soweit nicht bei Nr. 2.12 enthalten).\nDie Umlagen, die an die Träger der gesetzlichen Schülerunfallversicherung zu entrichten sind, sind nicht umlagefähig.\nGeschäftsausgaben\n(Gruppe 65)\nHierzu gehören z.B. Bürobedarf, Post- und Fernmeldegebühren, Zeitungen, Zeitschriften und Bücher.\nReisekosten gehören nur insoweit dazu, als nicht der Staat den Personalaufwand und insoweit auch die für dieses Personal anfallenden Reisekosten trägt.\nWeitere allgemeine sächliche Ausgaben\n(Gruppe 66)\nz.B. Verfügungsmittel bei Schulverbänden; Mitgliedsbeiträge sind nicht umlagefähig\nErstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts\n(Gruppe 67)\nHierzu gehören nicht Gastschulbeiträge, die die kommunale Körperschaft zu leisten hat, und die Erstattung von Verwaltungskosten, die beim Haushaltsabschnitt 20 nachzuweisen sind.\nErwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens\n(UGr 935) und Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen des Anlagevermögens (UGr 934)\nAnzusetzen sind nur Lehrmittel, die nicht im Zusammenhang mit der Errichtung der Schulanlage beschafft werden.\n2.20\nVon den Ausgaben sind folgende Einnahmen, soweit sie mit dem laufenden Schulaufwand in unmittelbarem Zusammenhang stehen, abzusetzen:\nVerwaltungsgebühren\n(Gruppe 10)\nBenutzungsgebühren und ähnliche Entgelte\n(Gruppe 11)\nEinnahmen aus Verkauf\n(Gruppe 13)\nMieten und Pachten (nur, soweit auch als Aufwendung nach Nr. 2.11 und nach Nr. 3 zu berücksichtigen)\n(Gruppe 14)\nSonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen (ohne Ersatzleistungen vom Bayerischen Versorgungsverband für die Lehrkräfte, für die pädagogischen Unterstützungskräfte und für das Verwaltungspersonal)\n(Gruppe 15)\nErstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts\n(Gruppe 16)\n(Nicht anzusetzen sind Einnahmen aus Umlagen und Kostenersatz auf der Grundlage des laufenden Aufwands nach Nr. 1.)\nZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke\n(Gruppe 17)\nWeitere Finanzeinnahmen\n(ohne Untergruppe 260)\nSind in den Kosten nach Nrn. 2.1 bis 2.20 Kosten für andere Schulen enthalten, so sind die Kosten anteilig zu ermitteln.\n3.\nZu den durch den Betrieb der Schule entstehenden und anderweitig nicht gedeckten Kosten nach Art. 8 Abs. 4, Art. 10 Abs. 4 BaySchFG gehören neben den umlagefähigen Ausgaben nach Nrn. 2.1 bis 2.19 folgende weitere Aufwendungen:\nMieten und Pachten\n(Gruppe 53)\n3.2\nKalkulatorische Kosten\n(Gruppe 68)\nDie kalkulatorischen Kosten (Abschreibung und Verzinsung des Anlagekapitals) werden in sinngemäßer Anwendung der kommunalhaushaltsrechtlichen Vorschriften (§ 12 KommHV und VV zu § 12 KommHV) ermittelt.\nDabei sind anzusetzen:\n3.2.1\nAbschreibung\nvom unbeweglichen Vermögen (ohne Grundstücke) zwischen 2,0 und 2,5 v. H.\nvom beweglichen Vermögen\n20 v.H. für informationstechnische Ausstattung\n6 v.H. für sonstige Ausstattung\nder jeweiligen Anschaffungs- oder Herstellungskosten der Anlagegegenstände.\nZu Grunde zu legen sind die um Zuweisungen verminderten Anschaffungs- oder Herstellungskosten.\nVerzinsung des Anlagekapitals 5 v. H. des nicht durch Zuweisungen, Zuschüsse und ähnliche Entgelte aufgebrachten Kapitals. Schuldendiensthilfen sind jeweils zu kapitalisieren. Bei abzuschreibenden Anlagegegenständen sind die kalkulatorischen Zinsen zur Vereinfachung entweder mit diesem Zinssatz auf der Hälfte des zu verzinsenden Kapitals oder auf dem gesamtverzinslichen Kapital mit dem halben Zinssatz von 2,5 v. H. zu berechnen. Grundstücke bleiben bei der Verzinsung des Anlagekapitals außer Betracht.\n4.\nBei der Ermittlung der auf eine Schule oder auf einen Schüler entfallenden Kosten sind zu berücksichtigen:\nZum laufenden Personalaufwand, der bei der Berechnung des Kostenersatzes für Gastschüler an kommunalen Berufsschulen neben den Aufwendungen nach Nummer 3 zu berücksichtigen ist (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 BaySchFG), gehören die Personalausgaben für die Lehrkräfte, für die pädagogischen Unterstützungskräfte und für das Verwaltungspersonal (Gruppen 40 bis 46). Von diesen Ausgaben sind die Einnahmen zu den Gruppen 15, 16 und 17 abzusetzen.\nBei beruflichen Schulen, die räumlich in einem Schulzentrum zusammengefaßt sind, können die auf die einzelnen Schulen entfallenden Kosten für den Sachaufwand und für das Hauspersonal nach dem Verhältnis der Schülerzahl ermittelt werden; Nummer 4.3 gilt entsprechend. Abweichend von Nummer 2 Satz 2 kann der Aufwand für Schulen der gleichen Schulart gesondert ermittelt werden, wenn die Schulen räumlich voneinander getrennt sind.\nBei der Berechnung des Kostenersatzes an Berufsschulen werden drei Schülerinnen bzw. Schüler im Teilzeitunterricht einer Schülerin bzw. einem Schüler im Vollzeitunterricht gleichgestellt. Bei der Berechnung des Gastschulbeitrags an sonstigen beruflichen Schulen werden zwei Schülerinnen bzw. Schüler im Teilzeitunterricht einer Schülerin bzw. einem Schüler im Vollzeitunterricht gleichgestellt. Schülerinnen und Schüler, die mit weniger als wöchentlich sechs Unterrichtsstunden im Durchschnitt beschult werden, bleiben bei der Ermittlung des Schulaufwands unberücksichtigt; das gilt auch für Auszubildende, die während der Durchführung eines Praktikums (im Sinn des Art. 50 Abs. 4 BayEUG) von der Schule betreut werden.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbayavschfg\u002F1.1.1","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayAVSchFG-30",0,[],[36],"EStG",[38],{"gesetz":39,"langtitel":40},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"BayAVSchFG":8,"EStG":42},"estg",[44,45,46,47,48,49,50,51,52,53,54,55,56,57,58,59,60,61,20,11,11],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 7","§ 8","§ 10","§ 11","§ 12","§ 13","§ 14","§ 15","§ 16","§ 17","§ 19","§ 20",{"norm":63,"anker":64,"zitiert":65,"zitiert_von":82,"urteile":83,"urteile_weiter":17,"gerichte":84,"jahre":85,"zaehler":86},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":17,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbayavschfg\u002F1.1.1",[66,71,74,77],{"gesetz":7,"enbez":54,"titel":67,"pfad":68,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"Lehrpersonalzuschüsse für berufliche Schulen (zu Art. 18 BaySchFG)","\u002Fby\u002Fbayavschfg\u002F12","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":49,"titel":72,"pfad":73,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"Träger des Schulaufwands (zu Art. 8 BaySchFG)","\u002Fby\u002Fbayavschfg\u002F6",{"gesetz":7,"enbez":50,"titel":75,"pfad":76,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"Gastschulbeiträge, Kostenersatz (zu Art. 10, 19, 60 Satz 2 Nr. 1 und 2 BaySchFG)","\u002Fby\u002Fbayavschfg\u002F7",{"gesetz":36,"enbez":49,"titel":78,"pfad":79,"muster":80,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":81},"Bewertung","\u002Festg\u002F6","paragraph-zuerst","bund",[],[],[],[],{"zitiert":87,"zitiert_unaufgeloest":33,"zitiert_von":33,"urteile":33},4]