BayAnerkV · Verfahren
- Verordnung über die Anerkennung als Kur- oder Erholungsort und über die Errichtung des Bayerischen Fachausschusses für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen (Bayerische Anerkennungsverordnung – BayAnerkV) Vom 17. September 1991 (GVBl. S. 343, ber. S. 371) BayRS 2024-1-1-I
- Dritter Abschnitt · Verfahren
§ 13 Auflagen, Befristung (BayAnerkV)
Die Anerkennung kann befristet und unter Auflagen ausgesprochen werden. Hierbei können insbesondere Betriebs- und Überwachungspflichten einschließlich periodischer Kontrollmaßnahmen festgelegt werden.
Zur Sicherung des Fortbestandes der jeweiligen Anerkennungsvoraussetzungen können Auflagen auch nachträglich verfügt werden.