[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbwo\u002F46":3,"norm-bund-BWO 1985-§ 46":45,"nachbarschaft-\u002Fbwo\u002F46":61},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BWO 1985","bwo",129,"Bundeswahlordnung","§ 46",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 45","Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl",{"enbez":17,"titel":18},"§ 47","Wahlzeit",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 42","Beschwerde gegen Entscheidungen des Landeswahlausschusses",{"enbez":24,"titel":25},"§ 43","Bekanntmachung der Landeslisten",{"enbez":27,"titel":28},"§ 44","(weggefallen)",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Wahlräume",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 48","Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörde",{"enbez":37,"titel":38},"§ 49","Ausstattung des Wahlvorstandes",{"enbez":40,"titel":41},"§ 50","Wahlkabinen",[43,44],"Zweiter Abschnitt Vorbereitung der Wahl","Fünfter Unterabschnitt Wahlräume, Wahlzeit",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":53,"zitat_urls":54,"binnen_normen":55},"(1) Die Gemeindebehörde bestimmt für jeden Wahlbezirk einen Wahlraum. Soweit möglich, stellen die Gemeinden Wahlräume in Gemeindegebäuden zur Verfügung. Die Wahlräume sollen nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere Menschen mit Behinderungen und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. Die Gemeindebehörden teilen frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahlräume barrierefrei sind.\n(2) In größeren Wahlbezirken, in denen sich die Wählerverzeichnisse teilen lassen, kann gleichzeitig in verschiedenen Gebäuden oder in verschiedenen Räumen desselben Gebäudes oder an verschiedenen Tischen des Wahlraumes gewählt werden; § 68 Absatz 2 gilt entsprechend. Für jeden Wahlraum oder Tisch wird ein Wahlvorstand gebildet. Sind mehrere Wahlvorstände in einem Wahlraum tätig, so bestimmt die Gemeindebehörde, welcher Vorstand für Ruhe und Ordnung im Wahlraum sorgt.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbwo\u002F46","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbwo_1985\u002F__46.html",0,[43,44],"2026-07-16",[],[],{"BWO 1985":8},[56,57,58,59,60],"§ 1","§ 2","§ 68","Anlage 1","Anlage 2",{"norm":62,"anker":63,"zitiert":64,"zitiert_von":70,"urteile":85,"urteile_weiter":83,"gerichte":93,"jahre":96,"zaehler":99},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fbwo-1985\u002F46",[65],{"gesetz":7,"enbez":58,"titel":66,"pfad":67,"muster":68,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":5},"Zählung der Wähler","\u002Fbwo\u002F68","ohne-gesetz",true,[71,77,81],{"gesetz":72,"enbez":73,"titel":74,"pfad":75,"muster":76,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":5},"BGG","§ 15","Verbandsklagerecht","\u002Fbgg\u002F15","langtitel",{"gesetz":7,"enbez":78,"titel":79,"pfad":80,"muster":68,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":5},"§ 6","Wahlvorsteher und Wahlvorstand","\u002Fbwo\u002F6",{"gesetz":7,"enbez":82,"titel":83,"pfad":84,"muster":68,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht",null,"\u002Fbwo\u002Finhaltsuebersicht",[86],{"gericht":87,"datum":88,"az":89,"pfad":90,"titelzeile":91,"doktyp":92},"BVerfG","2023-12-19","2 BvC 4\u002F23","\u002Fbverfg\u002F2-bvc-4-23-2023-12-19","Wahlprüfungsbeschwerde bzgl der partiellen Wiederholung der Bundestagswahl 2021 teilweise erfolgreich - Zur Beweiserhebung durch das BVerfG im Wahlprüfungsverfahren - Wartezeiten vor Stimmabgabe sowie Stimmabgabe nach Ende der Wahlzeit per se kein Wahlfehler, jedoch Indiz für mangelhafte Wahlvorbereitung - Beurteilung der Mandatsrelevanz eines Wahlfehlers auf Basis des potentiellen Wahlverhaltens - Wahlwiederholung als Zweistimmenwahl geboten","Urteil",[94],{"gericht":87,"n":95},1,[97],{"jahr":98,"n":95},2023,{"zitiert":95,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":100,"urteile":95},3]