[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbwfinsvermg\u002Fanlage":3,"norm-bund-BwFinSVermG-Anlage":28,"nachbarschaft-\u002Fbwfinsvermg\u002Fanlage":50},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BwFinSVermG","bwfinsvermg",10,"Gesetz zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“","Anlage",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":17,"gliederung":27},{"enbez":14,"titel":15},"§ 8","Auflösung, Tilgungsplan",null,[18,21,24,25],{"enbez":19,"titel":20},"§ 6","Jahresrechnung",{"enbez":22,"titel":23},"§ 7","Verwaltungskosten",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":26},"(zu § 5 Absatz 1)Wirtschaftsplan 2022 des „Sondervermögens Bundeswehr“",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":26,"volltext":29,"deeplink":30,"quelle_amtlich":31,"langtitel":10,"chunks":32,"gliederung":33,"stand":34,"zitat_kuerzel":35,"zitat_langtitel":39,"zitat_urls":41,"binnen_normen":45},"(Fundstelle: BGBl. I 2022, 1032 - 1034)\nVorbemerkung\nWesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels\nVeranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben des Bundes aus den Maßnahmen des Gesetzes zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“. Mit den Maßnahmen des Wirtschaftsplans sollen bedeutsame Ausrüstungsvorhaben, insbesondere komplexe überjährige militärische Beschaffungen gesichert finanziert werden.\nWesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen\nMit dem „Sondervermögen Bundeswehr“ soll sichergestellt werden, dass die Streitkräfte mit notwendigem Material ausgestattet werden, um ihren Verteidigungsauftrag erfüllen zu können. Überblick zur Anlage „Sondervermögen Bundeswehr“ Soll 2022 1 000 € Soll 2021 1 000 € Veränderung gegenüber 2021 1 000 € Ausgabereste 2021 1 000 € Ist 2020 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 90 000 Gesamteinnahmen 90 000 Ausgaben Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. 90 000 Ausgaben für Investitionen – Besondere Finanzierungsausgaben – Gesamtausgaben 90 000 davon nicht flexibilisiert 90 000 Verpflichtungsermächtigung im Wirtschaftsplan 2022 für künftige Jahre 81 910 000 Erläuterung: Die kursiv gekennzeichneten Vorhaben sind derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Sie werden teilweise erweitert und ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt. Vor diesem Hintergrund sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von nur 81,91 Mrd. Euro vorzusehen. Titel Funktion Zweckbestimmung Soll 2022 1 000 € Soll 2021 Reste 2021 1 000 € Ist 2020 1 000 € Übrige Einnahmen 119 99 Vermischte Einnahmen – 325 01 -830 Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt 90 000 Ausgaben Haushaltsvermerk:\n1. Die Ausgaben sind übertragbar. § 45 Abs. 3 BHO ist nicht anzuwenden.\n2. Alle Ausgabetitel sind zu Titel 575 01 einseitig deckungsfähig.\n3. Für Beschaffungsvorhaben, die nicht bei den jeweiligen Titeln vorgesehen sind, dürfen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nur mit Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in Anspruch genommen werden.\nWehrtechnische Forschung und Technologie\n551 01 -036 Forschung, Entwicklung und Künstliche Intelligenz 5 000\nVerpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 422 000 T€\nErläuterungen:\nVeranschlagt sind die Vorhaben:\na) Land- und seegebundene robuste Navigation unter NAVWAR Bedingungen (LaSeRoNN)\nb) Mobile robuste Navigation unter NAVWAR Bedingungen (MobiRoNN)\nc) Überwachung und Sicherung großer Räume mittels KI\nMilitärische Beschaffungen\n554 03 -032 Beschaffung von Bekleidung und persönlicher Ausrüstung 45 000\nVerpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 1 932 000 T€\nErläuterungen:\nVeranschlagt sind die Vorhaben:\na) Sprechsätze mit Gehörschutz im Zusammenhang mit dem Gefechtshelm\nb) Kampfschuhsystem Streitkräfte (KSS SK)\nc) Nachtsichtgeräte\nd) Infanterist der Zukunft (IDZ ES) VJTF-Standard\nDas kursiv gekennzeichnete Vorhaben ist derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Es wird ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt.\n554 05 -032 Beschaffung Dimension Führungsfähigkeit\u002FDigitalisierung 10 000\nVerpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 20 742 000 T€\nErläuterungen:\nVeranschlagt sind die Vorhaben:\na) Digitalisierung landbasierter Operationen (DLBO)-Basic\nb) DLBO (Battle Management System, Gefechtsstände, Funkgeräte)\nc) Taktisches Wide Area Network (TAWAN), erster Anteil\nd) Rechenzentrumsverbund\ne) Satellitenkommunikation (SATCOMBw) Stufe 2 und Stufe 3\nf) German Mission Network 1 (Vernetzung der Bw verlegefähig)\ng) German Mission Network 2 (Erhalt der Führungsfähigkeit Marine)\nh) Funkgeräte PRC-117G\n554 07 -032 Beschaffung Dimension Land 10 000\nVerpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 16 600 000 T€\nErläuterungen:\nVeranschlagt sind die Vorhaben:\na) Optionsauslösung konsolidierte Nachrüstung aller restlichen PUMA 1. Los\nb) Nachfolge Schützenpanzer MARDER\nc) Schwerer Waffenträger Infanterie\nd) Nachfolge Überschneefahrzeuge BV 206\ne) Nachfolge luftverlegbare Fahrzeuge\u002FLuftlandeplattformen (DEU\u002FNLD)\nf) Nachfolge TPz Fuchs\ng) Main Ground Combat System\nh) Sanitätsausstattung (Role 2b geschützt hoch mobil, Luftlanderettungszentrum leicht, Luftlanderettungszentrum Spezialeinsatz)\n554 12 -032 Beschaffung Dimension See 10 000\nVerpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 8 806 000 T€\nErläuterungen:\nVeranschlagt sind die Vorhaben:\na) Korvette 130\nb) Fregatte 126\nc) Future Naval Strike Missile (FNSM)\nd) U-Boot Flugabwehrflugkörper (IDAS)\ne) Unterwasserortung (SONIX)\nf) Mehrzweckkampfboote\ng) Nachfolge Festrumpfschlauchboot (RHIB) 1010\nh) U 212 CD\nDie kursiv gekennzeichneten Vorhaben sind derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Sie werden teilweise erweitert und ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt.\n554 13 -036 Beschaffung Dimension Luft 10 000\nVerpflichtungsermächtigung fällig in künftigen Haushaltsjahren 33 408 000 T€\nErläuterungen:\nVeranschlagt sind die Vorhaben:\na) Entwicklung und Kauf EUROFIGHTER ECR\nb) Nachfolge TORNADO, Anteil Beschaffung F-35 inkl. Bewaffnung\nc) Beschaffung schwerer Transporthubschrauber\nd) Leichter Unterstützungshubschrauber (LUH)\ne) Bodengebundene Luftverteidigung (Nah- und Nächstbereich, Fähigkeitserhalt Patriot, mittlere und große Reichweite)\nf) Weltraumbasiertes Frühwarnsystem (TWISTER) EVF\ng) Beschaffung weiterer Seefernaufklärer\nh) Future Combat Air System (FCAS)\ni) Bewaffnung HERON TP\nj) Luftlageführungssysteme, diverse Radare\nk) System Weltraumüberwachung und Lagezentrum mit Ausbaustufe 2\nDas kursiv gekennzeichnete Vorhaben ist derzeit im Einzelplan 14 abgebildet. Es wird ab dem Haushaltsjahr 2023 in das Sondervermögen überführt.\n575 01 Zinsen für Kreditaufnahmen am Geld- und Kapitalmarkt","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbwfinsvermg\u002Fanlage","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbwfinsvermg\u002F",0,[],"2026-05-06",[36,37,38],"BGB","BHO","NAV",[40],{"gesetz":7,"langtitel":10},{"BwFinSVermG":8,"BGB":42,"BHO":43,"NAV":44},"bgb","bho","nav",[46,47,48,49,14,11],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 5",{"norm":51,"anker":52,"zitiert":53,"zitiert_von":60,"urteile":61,"urteile_weiter":16,"gerichte":62,"jahre":63,"zaehler":64},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":26,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fbwfinsvermg\u002Fanlage",[54],{"gesetz":37,"enbez":55,"titel":56,"pfad":57,"muster":58,"aufgeloest":59,"jurisdiktion":5},"§ 45","Sachliche und zeitliche Bindung","\u002Fbho\u002F45","paragraph-zuerst",true,[],[],[],[],{"zitiert":65,"zitiert_unaufgeloest":32,"zitiert_von":32,"urteile":32},1]