BVerwG · 3. Senat · Beschluss
BVerwG 3 B 9/18
Entscheidung vom 12.12.2018 · ECLI:DE:BVerwG:2018:121218B3B9.18.0
Weitere Schreibweisen des Aktenzeichens: 3 B 9/18 (3 C 19/18)
Revisionszulassung; Arzneimitteleigenschaft; Abgrenzung Funktionsarzneimittel von Nahrungsergänzungsmittel
Zitierte Normen
- § 54 LFGB
- Art 1 Nr 2 UAbs 2 EGRL 83/2001
Tatbestand und Gründe
Gründe
Rn. 1: Die zulässige Beschwerde der Klägerin ist begründet. Die Revision ist gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen. Sie kann dem Bundesverwaltungsgericht Gelegenheit zur weiteren Präzisierung der Maßstäbe bieten, nach denen Funktionsarzneimittel von Nahrungsergänzungsmitteln abzugrenzen sind.
Rn. 2: Die vorläufige Streitwertfestsetzung für das Revisionsverfahren beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1, § 52 Abs. 1 und § 63 Abs. 1 Satz 1 GKG.