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BOKraft 1975 · 2. Abschnitt Vorschriften über den Betrieb

§ 6 Meldepflicht (BOKraft 1975)

Der Unternehmer hat der Genehmigungsbehörde unverzüglich mitzuteilen

1.Betriebsvorkommnisse, die ein öffentliches Aufsehen erregen,

2.Unfälle, bei denen ein Mensch getötet oder schwer verletzt worden ist,

3.Betriebsstörungen im Obusverkehr und im Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen, die voraussichtlich länger als 24 Stunden dauern.

06.05.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 06.05.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de