[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbinschuo\u002F6":3,"norm-bund-BinSchUO 2018-§ 6":44,"nachbarschaft-\u002Fbinschuo\u002F6":74},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BinSchUO 2018","binschuo",51,"Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt ,","§ 6",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 5","Technische Zulassung zum Verkehr",{"enbez":17,"titel":18},"§ 7","Fahrtauglichkeitsbescheinigung",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 2","Begriffsbestimmungen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 3","Zuständige Behörden",{"enbez":27,"titel":28},"§ 4","Untersuchungskommissionen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Voraussetzung für die Zulassung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 8","Andere Fahrtauglichkeitsbescheinigungen und Bescheinigungen für die Besatzung",{"enbez":37,"titel":38},"§ 9","Antrag auf Untersuchung",{"enbez":40,"titel":41},"§ 10","Vorführung des Fahrzeugs zur Untersuchung",[43],"Kapitel 1 Allgemeines",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":45,"deeplink":46,"quelle_amtlich":47,"langtitel":10,"chunks":48,"gliederung":49,"stand":50,"zitat_kuerzel":51,"zitat_langtitel":52,"zitat_urls":62,"binnen_normen":66},"(1) Die technische Zulassung zum Verkehr wird nach der Untersuchung durch eine Untersuchungskommission von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt durch die Erteilung einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung nachgewiesen.\n(2) Fahrzeuge, schwimmende Anlagen und Schwimmkörper, für die ein Schiffsattest oder ein Unionszeugnis erteilt werden soll, müssen den Anforderungen des ES-TRIN an Bau, Ausrüstung und Einrichtung entsprechen, soweit in dieser Verordnung nicht etwas anderes bestimmt oder zugelassen ist.\n(3) Fahrzeuge, schwimmende Anlagen und Schwimmkörper, die die Wasserstraßen der Zonen 1 und 2 befahren, müssen den zusätzlichen Anforderungen des Anhangs III entsprechen.\n(4) Für Fahrzeuge, schwimmende Anlagen und Schwimmkörper, die ausschließlich die nationalen Wasserstraßen der Zone 3 (außerhalb des Rheins) oder 4 befahren, gelten die erleichterten Anforderungen des Anhangs IV.\n(5) Im Fall des Absatzes 3 oder 4 ist die Übereinstimmung mit den entsprechenden Anforderungen in der jeweiligen Fahrtauglichkeitsbescheinigung einzutragen.\n(6) Seeschiffe, die die Wasserstraßen\n1. der Zonen 3 und 4 befahren, müssen den Anforderungen des Kapitels 25 ES-TRIN,\n2. der Zonen 1 und 2 befahren, müssen den Anforderungen nach der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz, den Anforderungen des § 6 der Schiffssicherheitsverordnung oder den Anforderungen des Kapitels 25 ES-TRIN\nentsprechen.\n(7) Seeschiffe und schwimmende Geräte, die für den Einsatz im Küsten- oder Seebereich zugelassen sind, müssen den Anforderungen des Kapitels 25 ES-TRIN entsprechen, bei schwimmenden Geräten auch unter Berücksichtigung der Anforderungen des Kapitels 22 ES-TRIN.\n(8) Fahrgastboote müssen den Anforderungen des Anhangs II Teil III und IV entsprechen.\n(9) Fahrzeuge, schwimmende Anlagen und Schwimmkörper müssen mit Personen besetzt sein (Besatzung), die den Anforderungen des ES-TRIN in Verbindung mit Teil 3 der Binnenschiffspersonalverordnung oder Teil III der Rheinschiffspersonalverordnung entsprechen.\n(10) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann ganz oder teilweise davon absehen, die Untersuchung bei einem Fahrzeug, einer schwimmenden Anlage oder einem Schwimmkörper durchführen zu lassen, soweit sich aus einer gültigen Bescheinigung einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft ergibt, dass das Fahrzeug, die schwimmende Anlage oder der Schwimmkörper ganz oder teilweise den technischen Vorschriften des ES-TRIN entspricht.\n(11) Motoren, die in Fähren eingebaut werden oder auf diesen anderweitig verwendet werden, müssen über eine Typgenehmigung im Sinne des Artikels 6 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016\u002F1628 verfügen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbinschuo\u002F6","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbinschuo_2018\u002F__6.html",0,[43],"2026-05-06",[],[53,56,59],{"gesetz":54,"langtitel":55},"SchSG","Schiffssicherheitsgesetz",{"gesetz":57,"langtitel":58},"SchSV 1998","Schiffssicherheitsverordnung",{"gesetz":60,"langtitel":61},"RheinSchPersV 2023","Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung)",{"BinSchUO 2018":8,"SchSG":63,"SchSV 1998":64,"RheinSchPersV 2023":65},"schsg","schsv","rheinschpersv-2023",[67,21,24,27,14,11,17,34,37,40,68,69,70,71,72,73],"§ 1","§ 11","§ 22","§ 25","Anhang II","Anhang III","Anhang 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