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BinSchUO 2018 · Schlussbestimmungen

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt ,

Kapitel 7 Schlussbestimmungen

Zum Gesetz

§ 39 Normen (BinSchUO 2018)

2 Absätze

06.05.2026Stand

Verweist diese Verordnung bei den Anforderungen an die Beschaffenheit

1.an lose Ausrüstungsgegenstände auf eine Deutsche, Europäische oder Internationale Norm, so dürfen diese Ausrüstungsgegenstände nach einer Neufassung oder Überarbeitung dieser Norm noch längstens 20 Jahre weiter verwendet werden,

2.an fest verbaute Einrichtungsteile auf eine Deutsche, Europäische oder Internationale Norm, so dürfen diese Einrichtungsteile nach einer Neufassung oder Überarbeitung dieser Norm bis zu ihrem Ersatz oder dem Umbau des betroffenen Bereiches weiter verwendet werden.

DIN-, EN- und ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert hinterlegt.