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BinSchStrO2012AbwV 5 · Fünfte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Fünfte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Zum Gesetz

§ 1 Abweichende Regelung zur Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO2012AbwV 5)

Die Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung ist mit der Maßgabe anzuwenden, die sich aus der im Anhang aufgeführten vorübergehenden Regelung ergibt.

06.05.2026Stand