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BinSchStrO 2012 · Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen

Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Erster Teil Gemeinsame Bestimmungen für alle BinnenschifffahrtsstraßenKapitel 1 Allgemeine Bestimmungen

Zum Gesetz

§ 1.04 Allgemeine Sorgfaltspflicht (BinSchStrO 2012)

06.05.2026Stand

Über die Anforderungen nach dieser Verordnung hinaus hat jeder Verkehrsteilnehmer auf Binnenschifffahrtsstraßen alle Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, welche die allgemeine Sorgfaltspflicht und die Übung der Schifffahrt gebieten, um insbesondere

1.die Gefährdung von Menschenleben zu vermeiden,

2.die Beschädigung anderer Fahrzeuge oder Schwimmkörper, der Ufer, der Regelungsbauwerke sowie von Anlagen jeder Art in der Wasserstraße oder an ihren Ufern zu vermeiden,

3.die Behinderung der Schifffahrt zu vermeiden und

4.jede vermeidbare Beeinträchtigung der Umwelt zu verhindern.