[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbimschv-39\u002F30":3,"norm-bund-BImSchV 39-§ 30":44,"nachbarschaft-\u002Fbimschv-39\u002F30":83},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BImSchV 39","bimschv-39",55,"Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes","§ 30",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 29","Maßnahmen bei grenzüberschreitender Luftverschmutzung",{"enbez":17,"titel":18},"§ 31","Übermittlung von Informationen und Berichten für Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Partikel PM10, Partikel PM2,5, Blei, Benzol, Kohlenmonoxid, Staubinhaltsstoffe und Ozon",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 26","Erhalten der bestmöglichen Luftqualität",{"enbez":24,"titel":25},"§ 27","Luftreinhaltepläne",{"enbez":27,"titel":28},"§ 28","Pläne für kurzfristige Maßnahmen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Unterrichtung der Öffentlichkeit",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 32","Übermittlung von Informationen und Berichten für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren",{"enbez":37,"titel":38},"§ 33","Emissionshöchstmengen, Emissionsinventare und -prognosen",{"enbez":40,"titel":41},"§ 34","Programm der Bundesregierung zur Verminderung der Ozonwerte und zur Einhaltung der Emissionshöchstmengen",[43],"Teil 6 Unterrichtung der Öffentlichkeit und Berichtspflichten",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":45,"deeplink":46,"quelle_amtlich":47,"langtitel":10,"chunks":48,"gliederung":49,"stand":50,"zitat_kuerzel":51,"zitat_langtitel":52,"zitat_urls":56,"binnen_normen":57},"(1) Die zuständigen Behörden unterrichten die Öffentlichkeit, insbesondere relevante Organisationen wie Umweltschutzorganisationen, Verbraucherverbände, Interessenvertretungen empfindlicher Bevölkerungsgruppen, andere mit dem Gesundheitsschutz befasste relevante Stellen und die betroffenen Wirtschaftsverbände über\n1. die Luftqualität gemäß Anlage 14,\n2. Fristverlängerungen und Ausnahmen nach § 21 Absatz 2 bis 4 und\n3. Luftreinhaltepläne.\nDiese Informationen sind kostenlos über leicht zugängliche Medien einschließlich des Internets oder jede andere geeignete Form der Telekommunikation zur Verfügung zu stellen; sie müssen den Bestimmungen der Richtlinie 2007\u002F2\u002FEG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (ABl. L 108 vom 25.4.2007, S. 1) entsprechen.\n(2) Die zuständigen Behörden veröffentlichen Jahresberichte für die von dieser Verordnung erfassten Schadstoffe. Die Jahresberichte enthalten eine Zusammenfassung der Überschreitungen von Grenzwerten, Zielwerten und langfristigen Zielen, Informationsschwellen und Alarmschwellen in den relevanten Mittelungszeiträumen gemäß den §§ 2 bis 10. Anhand der in den Jahresberichten enthaltenen Daten werden die Auswirkungen der Überschreitungen von den zuständigen Behörden zusammenfassend bewertet.\n(3) Werden die in § 2 oder § 3 festgelegten Alarmschwellen oder die in § 9 festgelegte Alarmschwelle oder Informationsschwelle überschritten, informieren die zuständigen Behörden die Öffentlichkeit über Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen oder Internet gemäß der in Anlage 14 festgelegten Maßnahmen.\n(4) Wenn die zuständige Behörde in der Bundesrepublik Deutschland von der zuständigen Behörde eines benachbarten Mitgliedstaats der Europäischen Union die Mitteilung erhält, dass in diesem Mitgliedstaat eine Informationsschwelle oder eine Alarmschwelle in Gebieten oder Ballungsräumen nahe der Landesgrenzen überschritten wurde, hat sie die Öffentlichkeit so schnell wie möglich darüber zu informieren.\n(5) Falls die zuständigen Behörden einen Plan für kurzfristige Maßnahmen erstellt haben, machen sie der Öffentlichkeit, insbesondere Umweltschutzorganisationen, Verbraucherverbänden, Interessenvertretungen empfindlicher Bevölkerungsgruppen, anderen mit dem Gesundheitsschutz befassten relevanten Stellen und den betroffenen Wirtschaftsverbänden sowohl die Ergebnisse ihrer Untersuchungen zu Durchführbarkeit und Inhalt spezifischer Pläne für kurzfristige Maßnahmen als auch Informationen über die Durchführung dieser Pläne zugänglich.\n(6) Die zuständigen Behörden stellen sicher, dass die Öffentlichkeit, insbesondere Umweltschutzorganisationen, Verbraucherverbände, Interessenvertretungen empfindlicher Bevölkerungsgruppen und andere relevante Gruppen im Gesundheitsbereich angemessen und rechtzeitig über die Immissionswerte und Ablagerungsraten von Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und Benzo[ a ]pyren und den übrigen polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen zum Beispiel über das Internet unterrichtet werden. Die Informationen nach Satz 1 müssen auch Folgendes enthalten:\n1. Angaben zu jeder jährlichen Überschreitung der in § 10 festgelegten Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[ a ]pyren,\n2. Gründe für die Überschreitung und das Gebiet, in dem die Überschreitung festgestellt wurde,\n3. eine kurze Beurteilung anhand des Zielwerts sowie\n4. einschlägige Angaben über Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und Umweltfolgen.\nDarüber hinaus werden alle genannten Stellen darüber informiert, welche Maßnahmen zur Einhaltung der Zielwerte ergriffen wurden.\n(7) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit veröffentlicht die nach den §§ 34 und 35 erstellten Programme.\n(8) Die zuständigen Behörden unterrichten die Öffentlichkeit zum Beispiel über das Internet über ihre Zuständigkeiten bei der Beurteilung der Luftqualität, der Zulassung von Messsystemen und bei der Qualitätssicherung.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbimschv-39\u002F30","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbimschv_39\u002F__30.html",0,[43],"2021-06-15",[],[53],{"gesetz":54,"langtitel":55},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"BImSchV 39":8},[58,59,60,61,62,63,64,65,66,67,68,69,70,40,71,72,73,74,75,76,77,78,79,80,81,82],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 7","§ 8","§ 9","§ 10","§ 14","§ 21","§ 25","§ 35","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4","Anlage 5","Anlage 6","Anlage 7","Anlage 8","Anlage 9","Anlage 10","Anlage 14",{"norm":84,"anker":85,"zitiert":86,"zitiert_von":106,"urteile":107,"urteile_weiter":108,"gerichte":109,"jahre":110,"zaehler":111},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fbimschv-39\u002F30",[87,92,95,98,101,103],{"gesetz":7,"enbez":67,"titel":88,"pfad":89,"muster":90,"aufgeloest":91,"jurisdiktion":5},"Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren","\u002Fbimschv-39\u002F10","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":59,"titel":93,"pfad":94,"muster":90,"aufgeloest":91,"jurisdiktion":5},"Immissionsgrenzwerte, Alarmschwelle und kritischer Wert für Schwefeldioxid","\u002Fbimschv-39\u002F2",{"gesetz":7,"enbez":69,"titel":96,"pfad":97,"muster":90,"aufgeloest":91,"jurisdiktion":5},"Regelungen für die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid","\u002Fbimschv-39\u002F21",{"gesetz":7,"enbez":60,"titel":99,"pfad":100,"muster":90,"aufgeloest":91,"jurisdiktion":5},"Immissionsgrenzwerte und Alarmschwelle für Stickstoffdioxid (NO2); kritischer Wert für Stickstoffoxide (NOx)","\u002Fbimschv-39\u002F3",{"gesetz":7,"enbez":40,"titel":41,"pfad":102,"muster":90,"aufgeloest":91,"jurisdiktion":5},"\u002Fbimschv-39\u002F34",{"gesetz":7,"enbez":66,"titel":104,"pfad":105,"muster":90,"aufgeloest":91,"jurisdiktion":5},"Zielwerte, langfristige Ziele, Informationsschwelle und Alarmschwelle für bodennahes Ozon","\u002Fbimschv-39\u002F9",[],[],null,[],[],{"zitiert":112,"zitiert_unaufgeloest":48,"zitiert_von":48,"urteile":48},6]