[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbimschv-13\u002F7":3,"norm-bund-BImSchV 13 2021-§ 7":45,"nachbarschaft-\u002Fbimschv-13\u002F7":63},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BImSchV 13 2021","bimschv-13",73,"Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes","§ 7",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 6","Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen",{"enbez":17,"titel":18},"§ 8","Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 3","Bezugssauerstoffgehalt",{"enbez":24,"titel":25},"§ 4","Aggregationsregeln",{"enbez":27,"titel":28},"§ 5","Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 9","Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid",{"enbez":37,"titel":38},"§ 10","Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen",{"enbez":40,"titel":41},"§ 11","Ableitbedingungen für Abgase",[43,44],"Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften","Unterabschnitt 2 Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":53,"zitat_urls":57,"binnen_normen":58},"(1) Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Feuerungsanlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Ist die Durchführung der Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig, hat der Betreiber diesen Umstand unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen.\n(2) Wird bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer mit Erdgas betriebenen Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage zur Stromerzeugung, die auch für einen Betrieb mit jährlich 1 500 Betriebsstunden oder mehr im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren verfügbar sein soll, keine Maßnahme zur Kraft-Wärme-Kopplung durchgeführt, so hat der Betreiber Maßnahmen zur Kopplung von Gas- und Dampfturbinen (Gas- und Dampfturbinenprozess) oder von Verbrennungsmotoren und Dampfturbinen durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Ist die Durchführung der Maßnahmen zur Kopplung von Gas- und Dampfturbinen oder von Verbrennungsmotoren und Dampfturbinen nicht möglich, hat der Betreiber diesen Umstand der zuständigen Behörde anzuzeigen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbimschv-13\u002F7","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbimschv_13_2021\u002F__7.html",0,[43,44],"2021-11-10",[],[54],{"gesetz":55,"langtitel":56},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"BImSchV 13 2021":8},[59,60,61,62],"§ 1","§ 2","Anlage 1","Anlage 2",{"norm":64,"anker":65,"zitiert":66,"zitiert_von":67,"urteile":74,"urteile_weiter":75,"gerichte":76,"jahre":77,"zaehler":78},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fbimschv-13-2021\u002F7",[],[68],{"gesetz":7,"enbez":69,"titel":70,"pfad":71,"muster":72,"aufgeloest":73,"jurisdiktion":5},"§ 67","Ordnungswidrigkeiten","\u002Fbimschv-13\u002F67","ohne-gesetz",true,[],null,[],[],{"zitiert":49,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":79,"urteile":49},1]