[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbimschv-13\u002F53":3,"norm-bund-BImSchV 13 2021-§ 53":45,"nachbarschaft-\u002Fbimschv-13\u002F53":66},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BImSchV 13 2021","bimschv-13",73,"Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes","§ 53",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 52","Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen",{"enbez":17,"titel":18},"§ 54","Kontinuierliche Messungen",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 49","Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 50","Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen",{"enbez":27,"titel":28},"§ 51","Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 55","Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen",{"enbez":37,"titel":38},"§ 56","Übergangsregelungen",{"enbez":40,"titel":41},"§ 57","Anwendungsbereich",[43,44],"Abschnitt 4 Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014\u002F738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas","Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":53,"zitat_urls":54,"binnen_normen":55},"(1) Abweichend von den in den §§ 6, 49 bis 52 bestimmten Emissionsgrenzwerten für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, kann die zuständige Behörde auf Antrag innerhalb einer Raffinerie für einige oder sämtliche Feuerungsanlagen, bei Einsatz von Raffinerieheizgasen oder Destillations- oder Konversionsrückständen, im alleinigen Einsatz oder bei gleichzeitigiger Verwendung mit anderen Brennstoffen, lediglich einen Emissionsgrenzwert nach folgender Berechnung zulassen: . Darin bedeuten:\n1. EGW NOx : berechneter Emissionsgrenzwert für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, in mg\u002Fm³ für den Tagesmittelwert,\n2. Q i : repräsentativer Abgasvolumenstrom der jeweiligen Anlage im Normalbetrieb in m³\u002Fh,\n3. C i NOx : nach § 6 oder 51 oder den §§ 49, 50 oder 52 bestimmter Emissionsgrenzwert für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, der jeweiligen Anlage in mg\u002Fm³ für den Tagesmittelwert; vorhandene Monatsmittelwerte sind nach den Kriterien zur Beurteilung der Einhaltung der Emissionsgrenzwerte für validierte Tagesmittelwerte des Anhangs V Teil 4 zu der Richtlinie 2010\u002F75\u002FEU in Tagesmittelwerte umzurechnen,\n4. Σ Q i : repräsentativer Abgasvolumenstrom der Anlagen im Normalbetrieb in m³\u002Fh.\nIn diese Berechnung können auf Antrag bei der zuständigen Behörde innerhalb einer Raffinerie Anlagen nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses 2014\u002F738\u002FEU der Kommission vom 9. Oktober 2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010\u002F75\u002FEU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas mit einbezogen werden, für die eine gleichlautende Regelung zur Berechnung vorgegeben ist. Es ist sicherzustellen, dass die bei Anwendung der Sätze 1 bis 3 entstehenden Emissionen geringer sind als die, die bei Einhaltung der einzelquellbezogenen Emissionsbegrenzungen entstehen würden. Bei Änderung einer der in dieser Berechnung berücksichtigten Anlage ist der berechnete Emissionsgrenzwert zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu ermitteln.\n(2) Abweichend von den in den §§ 6, 49 bis 51 Satz 1 bestimmten Emissionsgrenzwerten für Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben als Schwefeldioxid, kann die zuständige Behörde auf Antrag innerhalb einer Raffinerie für einige oder sämtliche Großfeuerungsanlagen, bei Einsatz von Raffinerieheizgasen oder Destillations- oder Konversionsrückständen, im alleinigen Einsatz oder bei gleichzeitiger Verwendung mit anderen Brennstoffen, lediglich einen Emissionsgrenzwert nach folgender Berechnung zulassen: . Darin bedeuten:\n1. EGW SOx : berechneter Emissionsgrenzwert für Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben als Schwefeldioxid, in mg\u002Fm³ für den Tagesmittelwert,\n2. Q i : repräsentativer Abgasvolumenstrom der jeweiligen Anlage im Normalbetrieb in m³\u002Fh,\n3. C i SOx : nach § 6 oder 51 Satz 1 oder § 49 oder 50 bestimmter Emissionsgrenzwert für Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben als Schwefeldioxid, der jeweiligen Anlage in mg\u002Fm³ für den Tagesmittelwert,\n4. Σ Q i : repräsentativer Abgasvolumenstrom der Anlagen im Normalbetrieb in m³\u002Fh.\nIn diese Berechnung können auf Antrag bei der zuständigen Behörde innerhalb einer Raffinerie Anlagen nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses 2014\u002F738\u002FEU der Kommission vom 9. Oktober 2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010\u002F75\u002FEU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas mit einbezogen werden, für die eine gleichlautende Regelung zur Berechnung vorgegeben ist. Es ist sicherzustellen, dass die bei Anwendung der Sätze 1 bis 3 entstehenden Emissionen geringer sind als die, die bei Einhaltung der einzelquellbezogenen Emissionsbegrenzungen entstehen würden. Bei Änderung einer der in dieser Berechnung berücksichtigten Anlage ist der berechnete Emissionsgrenzwert zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu ermitteln.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbimschv-13\u002F53","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbimschv_13_2021\u002F__53.html",0,[43,44],"2021-11-10",[],[],{"BImSchV 13 2021":8},[56,57,58,59,60,61,21,24,27,14,62,63,64,65],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 6","§ 9","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4",{"norm":67,"anker":68,"zitiert":69,"zitiert_von":77,"urteile":80,"urteile_weiter":81,"gerichte":82,"jahre":83,"zaehler":84},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fbimschv-13-2021\u002F53",[70,74],{"gesetz":7,"enbez":21,"titel":22,"pfad":71,"muster":72,"aufgeloest":73,"jurisdiktion":5},"\u002Fbimschv-13\u002F49","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":60,"titel":75,"pfad":76,"muster":72,"aufgeloest":73,"jurisdiktion":5},"Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen","\u002Fbimschv-13\u002F6",[78],{"gesetz":7,"enbez":17,"titel":18,"pfad":79,"muster":72,"aufgeloest":73,"jurisdiktion":5},"\u002Fbimschv-13\u002F54",[],null,[],[],{"zitiert":85,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":86,"urteile":49},2,1]