[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbimschv-1\u002F2":3,"norm-bund-BImSchV 1 2010-§ 2":37,"nachbarschaft-\u002Fbimschv-1\u002F2":65},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BImSchV 1 2010","bimschv-1",35,"Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes","§ 2",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":35},{"enbez":14,"titel":15},"§ 1","Anwendungsbereich",{"enbez":17,"titel":18},"§ 3","Brennstoffe",[20,23,24,26,27,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"Eingangsformel",null,{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":25},"Begriffsbestimmungen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":28,"titel":29},"§ 4","Allgemeine Anforderungen",{"enbez":31,"titel":32},"§ 5","Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr",{"enbez":34,"titel":29},"§ 6",[36],"Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":25,"volltext":38,"deeplink":39,"quelle_amtlich":40,"langtitel":10,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":45,"zitat_urls":46,"binnen_normen":47},"In dieser Verordnung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:\n1. Abgasverlust: die Differenz zwischen dem Wärmeinhalt des Abgases und dem Wärmeinhalt der Verbrennungsluft bezogen auf den Heizwert des Brennstoffes;\n2. Brennwertgerät: Wärmeerzeuger, bei dem die Verdampfungswärme des im Abgas enthaltenen Wasserdampfes konstruktionsbedingt durch Kondensation nutzbar gemacht wird;\n3. Einzelraumfeuerungsanlage: Feuerungsanlage, die vorrangig zur Beheizung des Aufstellraumes verwendet wird, sowie Herde mit oder ohne indirekt beheizte Backvorrichtung;\n4. Emissionen: die von einer Feuerungsanlage ausgehenden Luftverunreinigungen; Konzentrationsangaben beziehen sich auf das Abgasvolumen im Normzustand (273 Kelvin, 1 013 Hektopascal) nach Abzug des Feuchtegehaltes an Wasserdampf;\n5. Feuerungsanlage: eine Anlage, bei der durch Verfeuerung von Brennstoffen Wärme erzeugt wird; zur Feuerungsanlage gehören Feuerstätte und, soweit vorhanden, Einrichtungen zur Verbrennungsluftzuführung, Verbindungsstück und Abgaseinrichtung;\n6. Feuerungswärmeleistung: der auf den unteren Heizwert bezogene Wärmeinhalt des Brennstoffs, der einer Feuerungsanlage im Dauerbetrieb je Zeiteinheit zugeführt werden kann;\n7. Holzschutzmittel: bei der Be- und Verarbeitung des Holzes eingesetzte Stoffe mit biozider Wirkung gegen holzzerstörende Insekten oder Pilze sowie holzverfärbende Pilze; ferner Stoffe zur Herabsetzung der Entflammbarkeit von Holz;\n8. Kern des Abgasstromes: der Teil des Abgasstromes, der im Querschnitt des Abgaskanals im Bereich der Messöffnung die höchste Temperatur aufweist;\n9. naturbelassenes Holz: Holz, das ausschließlich mechanischer Bearbeitung ausgesetzt war und bei seiner Verwendung nicht mehr als nur unerheblich mit Schadstoffen kontaminiert wurde;\n10. Nennwärmeleistung: die höchste von der Feuerungsanlage im Dauerbetrieb nutzbar abgegebene Wärmemenge je Zeiteinheit; ist die Feuerungsanlage für einen Nennwärmeleistungsbereich eingerichtet, so ist die Nennwärmeleistung die in den Grenzen des Nennwärmeleistungsbereichs fest eingestellte und auf einem Zusatzschild angegebene höchste nutzbare Wärmeleistung; ohne Zusatzschild gilt als Nennwärmeleistung der höchste Wert des Nennwärmeleistungsbereichs;\n11. Nutzungsgrad: das Verhältnis der von einer Feuerungsanlage nutzbar abgegebenen Wärmemenge zu dem der Feuerungsanlage mit dem Brennstoff zugeführten Wärmeinhalt bezogen auf eine Heizperiode mit festgelegter Wärmebedarfs-Häufigkeitsverteilung nach Anlage 3 Nummer 1;\n12. offener Kamin: Feuerstätte für feste Brennstoffe, die bestimmungsgemäß offen betrieben werden kann, soweit die Feuerstätte nicht ausschließlich für die Zubereitung von Speisen bestimmt ist;\n13. Grundofen: Einzelraumfeuerungsanlage als Wärmespeicherofen aus mineralischen Speichermaterialien, die an Ort und Stelle handwerklich gesetzt werden;\n14. Ölderivate: schwerflüchtige organische Substanzen, die sich bei der Bestimmung der Rußzahl auf dem Filterpapier niederschlagen;\n15. Rußzahl: die Kennzahl für die Schwärzung, die die im Abgas enthaltenen staubförmigen Emissionen bei der Rußzahlbestimmung nach DIN 51402 Teil 1, Ausgabe Oktober 1986, hervorrufen; Maßstab für die Schwärzung ist das optische Reflexionsvermögen; einer Erhöhung der Rußzahl um 1 entspricht eine Abnahme des Reflexionsvermögens um 10 Prozent;\n16. wesentliche Änderung: eine Änderung an einer Feuerungsanlage, die die Art oder Menge der Emissionen erheblich verändern kann; eine wesentliche Änderung liegt regelmäßig vor bei\na) Umstellung einer Feuerungsanlage auf einen anderen Brennstoff, es sei denn, die Feuerungsanlage ist bereits für wechselweisen Brennstoffeinsatz eingerichtet,\nb) Austausch eines Kessels;\n17. bestehende Feuerungsanlagen: Feuerungsanlagen, die vor dem 22. März 2010 errichtet worden sind.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbimschv-1\u002F2","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbimschv_1_2010\u002F__2.html",0,[36],"2024-10-30",[],[],{"BImSchV 1 2010":8},[21,14,11,17,28,31,34,48,49,50,51,52,53,54,55,56,57,58,59,60,61,62,63,64],"§ 7","§ 8","§ 9","§ 10","§ 11","§ 12","§ 13","§ 14","§ 15","§ 16","§ 17","§ 22","Schlussformel","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4",{"norm":66,"anker":67,"zitiert":68,"zitiert_von":69,"urteile":79,"urteile_weiter":22,"gerichte":87,"jahre":90,"zaehler":93},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":25,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fbimschv-1-2010\u002F2",[],[70,75],{"gesetz":7,"enbez":56,"titel":71,"pfad":72,"muster":73,"aufgeloest":74,"jurisdiktion":5},"Wiederkehrende Überwachung","\u002Fbimschv-1\u002F15","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":76,"titel":77,"pfad":78,"muster":73,"aufgeloest":74,"jurisdiktion":5},"§ 26","Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe","\u002Fbimschv-1\u002F26",[80],{"gericht":81,"datum":82,"az":83,"pfad":84,"titelzeile":85,"doktyp":86},"BVerwG","2010-11-16","7 B 41\u002F10","\u002Fbverwg\u002F7-b-41-10","Begriff \"offener Kamin\"; Kaminofen; Feuerstätte; immissionsschutzrechtliche Einordnung","Beschluss",[88],{"gericht":81,"n":89},1,[91],{"jahr":92,"n":89},2010,{"zitiert":41,"zitiert_unaufgeloest":41,"zitiert_von":94,"urteile":89},2]