[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbimschg\u002F58c":3,"norm-bund-BImSchG-§ 58c":44,"nachbarschaft-\u002Fbimschg\u002F58c":61},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BImSchG","bimschg",129,"Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge","§ 58c",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 58b","Aufgaben des Störfallbeauftragten",{"enbez":17,"titel":18},"§ 58d","Verbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungsschutz",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 57","Vortragsrecht",{"enbez":24,"titel":25},"§ 58","Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz",{"enbez":27,"titel":28},"§ 58a","Bestellung eines Störfallbeauftragten",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Pflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftragten",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 58e","Pflicht der Betreiber von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie zur Umsetzung eines Umweltmanagementsystems; Verordnungsermächtigung",{"enbez":37,"titel":38},"§ 58f","Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte",{"enbez":40,"titel":41},"§ 59","Zuständigkeit bei Anlagen der Landesverteidigung",[43],"Siebenter Teil Gemeinsame Vorschriften",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":45,"deeplink":46,"quelle_amtlich":47,"langtitel":10,"chunks":48,"gliederung":49,"stand":50,"zitat_kuerzel":51,"zitat_langtitel":52,"zitat_urls":53,"binnen_normen":54},"(1) Die in den §§ 55 und 57 genannten Pflichten des Betreibers gelten gegenüber dem Störfallbeauftragten entsprechend; in Rechtsverordnungen nach § 55 Absatz 2 Satz 3 kann auch geregelt werden, welche Anforderungen an die Fachkunde und Zuverlässigkeit des Störfallbeauftragten zu stellen sind.\n(2) Der Betreiber hat vor Investitionsentscheidungen sowie vor der Planung von Betriebsanlagen und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen eine Stellungnahme des Störfallbeauftragten einzuholen, wenn diese Entscheidungen für die Sicherheit der Anlage bedeutsam sein können. Die Stellungnahme ist so rechtzeitig einzuholen, dass sie bei den Entscheidungen nach Satz 1 angemessen berücksichtigt werden kann; sie ist derjenigen Stelle vorzulegen, die die Entscheidungen trifft.\n(3) Der Betreiber kann dem Störfallbeauftragten für die Beseitigung und die Begrenzung der Auswirkungen von Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs, die zu Gefahren für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft führen können oder bereits geführt haben, Entscheidungsbefugnisse übertragen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbimschg\u002F58c","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbimschg\u002F__58c.html",0,[43],"2026-10-26",[],[],{"BImSchG":8},[55,56,57,58,21,59,60],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 55","Anlage 1","Anlage 2",{"norm":62,"anker":63,"zitiert":64,"zitiert_von":70,"urteile":85,"urteile_weiter":73,"gerichte":86,"jahre":87,"zaehler":88},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fbimschg\u002F58c",[65],{"gesetz":7,"enbez":58,"titel":66,"pfad":67,"muster":68,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":5},"Pflichten des Betreibers","\u002Fbimschg\u002F55","ohne-gesetz",true,[71,75,81],{"gesetz":7,"enbez":72,"titel":73,"pfad":74,"muster":68,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht",null,"\u002Fbimschg\u002Finhaltsuebersicht",{"gesetz":76,"enbez":73,"titel":77,"pfad":78,"muster":79,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":80},"EMAS-218973","Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz über Erleichterungen beim Verwaltungsvollzug zugunsten von Betrieben, die ein Umweltmanagementsystem gemäß \"EG-Verordnung 761\u002F2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Betriebsprüfung (EMAS)\" eingeführt haben","\u002Fbb\u002Femas","paragraph-zuerst","bb",{"gesetz":82,"enbez":73,"titel":83,"pfad":84,"muster":79,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":80},"Öko-Audit-216499","Erlaß des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung über Erleichterungen beim Verwaltungsvollzug zugunsten von Betrieben, die erfolgreich am EG-Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (Öko-Audit) teilnehmen","\u002Fbb\u002Foeko-audit",[],[],[],{"zitiert":89,"zitiert_unaufgeloest":48,"zitiert_von":90,"urteile":48},1,4]