[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbimschg\u002F58b":3,"norm-bund-BImSchG-§ 58b":44,"nachbarschaft-\u002Fbimschg\u002F58b":61},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BImSchG","bimschg",129,"Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge","§ 58b",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 58a","Bestellung eines Störfallbeauftragten",{"enbez":17,"titel":18},"§ 58c","Pflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftragten",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 56","Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers",{"enbez":24,"titel":25},"§ 57","Vortragsrecht",{"enbez":27,"titel":28},"§ 58","Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Aufgaben des Störfallbeauftragten",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 58d","Verbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungsschutz",{"enbez":37,"titel":38},"§ 58e","Pflicht der Betreiber von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie zur Umsetzung eines Umweltmanagementsystems; Verordnungsermächtigung",{"enbez":40,"titel":41},"§ 58f","Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte",[43],"Siebenter Teil Gemeinsame Vorschriften",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":45,"deeplink":46,"quelle_amtlich":47,"langtitel":10,"chunks":48,"gliederung":49,"stand":50,"zitat_kuerzel":51,"zitat_langtitel":52,"zitat_urls":53,"binnen_normen":54},"(1) Der Störfallbeauftragte berät den Betreiber in Angelegenheiten, die für die Sicherheit der Anlage bedeutsam sein können. Er ist berechtigt und verpflichtet,\n1. auf die Verbesserung der Sicherheit der Anlage hinzuwirken,\n2. dem Betreiber unverzüglich ihm bekannt gewordene Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs mitzuteilen, die zu Gefahren für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft führen können,\n3. die Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie die Erfüllung erteilter Bedingungen und Auflagen im Hinblick auf die Verhinderung von Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs der Anlage zu überwachen, insbesondere durch Kontrolle der Betriebsstätte in regelmäßigen Abständen, Mitteilung festgestellter Mängel und Vorschläge zur Beseitigung dieser Mängel,\n4. Mängel, die den vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz sowie die technische Hilfeleistung betreffen, unverzüglich dem Betreiber zu melden.\n(2) Der Störfallbeauftragte erstattet dem Betreiber jährlich einen Bericht über die nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 3 getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen. Darüber hinaus ist er verpflichtet, die von ihm ergriffenen Maßnahmen zur Erfüllung seiner Aufgaben nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 schriftlich oder elektronisch aufzuzeichnen. Er muss diese Aufzeichnungen mindestens fünf Jahre aufbewahren.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbimschg\u002F58b","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbimschg\u002F__58b.html",0,[43],"2026-10-26",[],[],{"BImSchG":8},[55,56,57,58,59,60],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","Anlage 1","Anlage 2",{"norm":62,"anker":63,"zitiert":64,"zitiert_von":65,"urteile":91,"urteile_weiter":69,"gerichte":92,"jahre":93,"zaehler":94},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fbimschg\u002F58b",[],[66,74,79,82,87],{"gesetz":67,"enbez":68,"titel":69,"pfad":70,"muster":71,"aufgeloest":72,"jurisdiktion":73},"beruecksichtigung-eines-nach-din-en-iso-14001-zertifizierten-25269","Eingangsformel",null,"\u002Fnw\u002Fberuecksichtigung-din\u002Feingangsformel","paragraph-zuerst",true,"nw",{"gesetz":7,"enbez":75,"titel":76,"pfad":77,"muster":78,"aufgeloest":72,"jurisdiktion":5},"§ 54","Aufgaben","\u002Fbimschg\u002F54","ohne-gesetz",{"gesetz":7,"enbez":80,"titel":69,"pfad":81,"muster":78,"aufgeloest":72,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht","\u002Fbimschg\u002Finhaltsuebersicht",{"gesetz":83,"enbez":69,"titel":84,"pfad":85,"muster":71,"aufgeloest":72,"jurisdiktion":86},"EMAS-218973","Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz über Erleichterungen beim Verwaltungsvollzug zugunsten von Betrieben, die ein Umweltmanagementsystem gemäß \"EG-Verordnung 761\u002F2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Betriebsprüfung (EMAS)\" eingeführt haben","\u002Fbb\u002Femas","bb",{"gesetz":88,"enbez":69,"titel":89,"pfad":90,"muster":71,"aufgeloest":72,"jurisdiktion":86},"Öko-Audit-216499","Erlaß des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung über Erleichterungen beim Verwaltungsvollzug zugunsten von Betrieben, die erfolgreich am EG-Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (Öko-Audit) teilnehmen","\u002Fbb\u002Foeko-audit",[],[],[],{"zitiert":48,"zitiert_unaufgeloest":48,"zitiert_von":95,"urteile":48},6]