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BHO · Aufstellung des Haushaltsplans

Bundeshaushaltsordnung

Teil II Aufstellung des Haushaltsplans

Zum Gesetz

§ 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (BHO)

2 Absätze

30.06.2026Stand

Ausgaben und Planstellen sind als künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden.

Planstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in Planstellen einer niedrigeren Besoldungsgruppe oder in Stellen für Angestellte oder Arbeiter umgewandelt werden können.