[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"urteil-bgh-5-str-183-26":3},{"art":4,"urteil":5},"treffer",{"doknr":6,"gericht":7,"spruchkoerper":8,"az":9,"az_varianten":10,"datum":11,"doktyp":12,"ecli":13,"titelzeile":14,"leitsatz":14,"tenor":15,"volltext":16,"normen":17,"pfad":18,"quelle_amtlich":19},"KORE606922026","BGH","5. Strafsenat","5 StR 183\u002F26",[],"2026-06-18","Beschluss","ECLI:DE:BGH:2026:180626B5STR183.26.0",null,"Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 24. November 2025 werden mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass von der Einziehung sichergestellter Verpackungsmaterialien abgesehen wird; insoweit entfällt der Ausspruch über die Einziehung.\n\nJeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.\n\nErgänzend bemerkt der Senat zur Einziehung von Tatobjekten und Tatmitteln:\n\nDie vom Generalbundesanwalt beantragte Klarstellung des Ausspruchs über die Einziehung der sichergestellten Betäubungsmittel ist nicht veranlasst, da sich jedenfalls in Zusammenschau mit den Urteilsgründen für alle Beteiligten hinreichend konkret ergibt, welche Substanzen eingezogen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juli 2025 - 3 StR 382\u002F24 Rn. 67).\n\nDer Senat hat mit Zustimmung des Generalbundesanwalts und im Umfang dessen Antrags gemäß § 421 Abs. 1 Nr. 3 StPO von der weitergehenden Einziehung abgesehen, um der Sache Fortgang zu geben.\n\nCirener RiBGH Gericke ist im Urlaub und kann nicht signieren. Köhler Cirener Resch von Häfen","",[],"\u002Fbgh\u002F5-str-183-26","http:\u002F\u002Fwww.rechtsprechung-im-internet.de\u002Fjportal\u002F?quelle=jlink&docid=jb-KORE606922026&psml=bsjrsprod.psml&max=true"]