[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbgb\u002F675n":3,"norm-bund-BGB-§ 675n":43,"nachbarschaft-\u002Fbgb\u002F675n":57},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BGB","bgb",2552,"Bürgerliches Gesetzbuch","§ 675n",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 675m","Pflichten des Zahlungsdienstleisters in Bezug auf Zahlungsinstrumente; Risiko der Versendung",{"enbez":17,"titel":18},"§ 675o","Ablehnung von Zahlungsaufträgen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 675k","Begrenzung der Nutzung eines Zahlungsinstruments; Verweigerung des Zugangs zum Zahlungskonto",{"enbez":24,"titel":25},"§ 675l","Pflichten des Zahlungsdienstnutzers in Bezug auf Zahlungsinstrumente",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Zugang von Zahlungsaufträgen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 675p","Unwiderruflichkeit eines Zahlungsauftrags",{"enbez":34,"titel":35},"§ 675q","Entgelte bei Zahlungsvorgängen",[37,38,39,40,41,42],"Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse","Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse","Titel 12 Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste","Untertitel 3 Zahlungsdienste","Kapitel 3 Erbringung und Nutzung von Zahlungsdiensten","Unterkapitel 2 Ausführung von Zahlungsvorgängen",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":44,"deeplink":45,"quelle_amtlich":46,"langtitel":10,"chunks":47,"gliederung":48,"stand":49,"zitat_kuerzel":50,"zitat_langtitel":51,"zitat_urls":52,"binnen_normen":53},"(1) Ein Zahlungsauftrag wird wirksam, wenn er dem Zahlungsdienstleister des Zahlers zugeht. Fällt der Zeitpunkt des Zugangs nicht auf einen Geschäftstag des Zahlungsdienstleisters des Zahlers, gilt der Zahlungsauftrag als am darauf folgenden Geschäftstag zugegangen. Der Zahlungsdienstleister kann festlegen, dass Zahlungsaufträge, die nach einem bestimmten Zeitpunkt nahe am Ende eines Geschäftstags zugehen, für die Zwecke des § 675s Abs. 1 als am darauf folgenden Geschäftstag zugegangen gelten. Geschäftstag ist jeder Tag, an dem der an der Ausführung eines Zahlungsvorgangs beteiligte Zahlungsdienstleister den für die Ausführung von Zahlungsvorgängen erforderlichen Geschäftsbetrieb unterhält.\n(2) Vereinbaren der Zahlungsdienstnutzer, der einen Zahlungsvorgang auslöst oder über den ein Zahlungsvorgang ausgelöst wird, und sein Zahlungsdienstleister, dass die Ausführung des Zahlungsauftrags an einem bestimmten Tag oder am Ende eines bestimmten Zeitraums oder an dem Tag, an dem der Zahler dem Zahlungsdienstleister den zur Ausführung erforderlichen Geldbetrag zur Verfügung gestellt hat, beginnen soll, so gilt der vereinbarte Termin für die Zwecke des § 675s Abs. 1 als Zeitpunkt des Zugangs. Fällt der vereinbarte Termin nicht auf einen Geschäftstag des Zahlungsdienstleisters des Zahlers, so gilt für die Zwecke des § 675s Abs. 1 der darauf folgende Geschäftstag als Zeitpunkt des Zugangs.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbgb\u002F675n","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbgb\u002F__675n.html",0,[37,38,39,40,41,42],"2026-09-26",[],[],{"BGB":8},[54,55,56],"§ 1","§ 2","§ 675s",{"norm":58,"anker":59,"zitiert":60,"zitiert_von":66,"urteile":84,"urteile_weiter":104,"gerichte":105,"jahre":110,"zaehler":117},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fbgb\u002F675n",[61],{"gesetz":7,"enbez":56,"titel":62,"pfad":63,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"Ausführungsfrist für Zahlungsvorgänge","\u002Fbgb\u002F675s","ohne-gesetz",true,[67,69,73,79],{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":68,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"\u002Fbgb\u002F675p",{"gesetz":7,"enbez":70,"titel":71,"pfad":72,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"§ 676a","Ausgleichsanspruch","\u002Fbgb\u002F676a",{"gesetz":74,"enbez":75,"titel":76,"pfad":77,"muster":78,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"BGBEG","§ 4","Vorvertragliche Informationen","\u002Fbgbeg\u002F4","langtitel",{"gesetz":80,"enbez":81,"titel":82,"pfad":83,"muster":78,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"ZAG 2018","§ 18","Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen für die Ausgabe von E-Geld","\u002Fzag\u002F18",[85,92,97],{"gericht":86,"datum":87,"az":88,"pfad":89,"titelzeile":90,"doktyp":91},"BGH","2019-03-19","XI ZR 280\u002F17","\u002Fbgh\u002Fxi-zr-280-17","Zahlungsdienstleistung: Zugang eines Zahlungsauftrags; Begriff des Geschäftstags; Geltung der Geschäftstagsregelung bei der Frage der Unwiderruflichkeit eines Zahlungsauftrags","Urteil",{"gericht":86,"datum":93,"az":94,"pfad":95,"titelzeile":96,"doktyp":91},"2017-10-17","XI ZR 419\u002F15","\u002Fbgh\u002Fxi-zr-419-15","Pfändungsschutzkonto: Barabhebung an einem Samstag am Monatsende an einem Bankautomaten des kontoführenden Kreditinstituts; Anrechnung der Verfügung zunächst auf das von der Pfändung nicht erfasste Guthaben aus dem Vormonat",{"gericht":98,"datum":99,"az":100,"pfad":101,"titelzeile":102,"doktyp":103},"BPatG","2011-12-01","30 W (pat) 544\u002F10","\u002Fbpatg\u002F30-w-pat-544-10","Markenbeschwerdeverfahren – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr - Überweisungsauftrag per Internet am Samstag vor dem Montag, an dem die Frist ablief - Anmelder sind Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen","Beschluss",null,[106,108],{"gericht":86,"n":107},2,{"gericht":98,"n":109},1,[111,113,115],{"jahr":112,"n":109},2011,{"jahr":114,"n":109},2017,{"jahr":116,"n":109},2019,{"zitiert":109,"zitiert_unaufgeloest":47,"zitiert_von":118,"urteile":119},4,3]