[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbeschussv\u002Fanlage-iv":3,"norm-bund-BeschussV-Anlage IV":34,"nachbarschaft-\u002Fbeschussv\u002Fanlage-iv":56},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"BeschussV","beschussv",56,"Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz","Anlage IV",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":33},{"enbez":14,"titel":15},"Anlage III","Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition",{"enbez":17,"titel":18},"Anlage V","Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5",[20,23,26,27,29,30],{"enbez":21,"titel":22},"Anlage I","Technische Anforderungen an und Prüfvorschriften für Feuerwaffen und sonstige Gegenstände, die der Beschussprüfung nach § 5 des Gesetzes unterliegen, und technische Anforderungen an Prüfgegenstände nach den §§ 7 bis 10 des Gesetzes",{"enbez":24,"titel":25},"Anlage II","Beschusszeichen, Prüfzeichen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und die dafür verwendeten Reizstoffe",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Anlage VI","Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":35,"deeplink":36,"quelle_amtlich":37,"langtitel":10,"chunks":38,"gliederung":39,"stand":40,"zitat_kuerzel":41,"zitat_langtitel":43,"zitat_urls":44,"binnen_normen":46},"( Fundstelle: BGBl. I 2006, 1523 )\n1 Im Sinne dieser Anlage sind\n1.1 Reizstoffe, Stoffe, die bei ihrer bestimmungsgemäßen Anwendung auf den Menschen eine belästigende Wirkung durch Haut- und Schleimhautreizung, insbesondere durch einen Augenreiz ausüben und resorbtiv nicht giftig wirken.\n1.2 Der LCt 50 -Wert, die Konzentration eines Reizstoffes, die nach einer Einwirkungszeit von einer Minute bei 50 % aller Versuchstiere eine tödliche Wirkung verursachen würde.\n1.3 Der ICt 50 -Wert, die Konzentration eines Reizstoffes, die nach einer Einwirkungszeit von einer Minute bei 50 % aller ungeschützten Betroffenen bewirkt, dass sie nicht mehr in der Lage sind, den Angriff fortzusetzen.\n2 Geschosse mit oder aus Reizstoffen und Geräte zum Versprühen oder Ausstoßen von Reizstoffen müssen so beschaffen sein, dass\n2.1 die Reizstoffe und etwaige Lösungsmittel beim Austritt aus dem Gerät nur gasförmig, als Aerosol oder in gelöster Form auftreten,\n2.2 der Entladevorgang die Zeit von einer Sekunde nicht übersteigt, es sei denn, die Geräte enthalten nicht mehr Reizstoff als nach Halbsatz 2 oder 3 je Entladung zulässig ist; bei Anwendung in gasförmigem Zustand und als Aerosol darf höchstens eine Reizstoffmenge freigegeben werden, die nicht mehr als seinem vierfachen ICt 50 -Wert in mg entspricht; bei der Anwendung in gelöster Form darf höchstens eine Reizstoffmenge freigegeben werden, die dem einfachen ICt 50 -Wert in mg entspricht,\n2.3 bei einer Anwendung im Freien der Reizstoff in einer Entfernung von mindestens 1,5 m noch wirksam ist,\n2.4 die Trägermaterialien der Reizstoffe, die Behälter und die Verschlußmaterialien beim Verschießen oder Versprühen keine mechanischen Verletzungen verursachen.\n3 Der verwendete Reizstoff muss folgenden Anforderungen entsprechen: Der ICt 50 -Wert des Reizstoffes darf\n3.1 100 mg x min\u002Fm 3 und\n3.2 1\u002F100 des LCt 50 -Wertes nicht überschreiten.\n4 Der in gelöster Form angewandte Reizstoff muss folgenden Anforderungen entsprechen:\n4.1 Die Konzentration des Reizstoffes darf 0,1 MOL pro Kilogramm Lösungsmittel nicht überschreiten,\n4.2 die Reizwirkung der Reizstofflösung in der Anwendungskonzentration auf die Haut von Versuchstieren darf bei einer Wirkungszeit von fünf Minuten bei Raumtemperatur, nicht blasenziehend oder gewebezerstörend wirken,\n4.3 das Lösungsmittel oder das Lösungsmittelgemisch darf nicht giftig sein,\n4.4 die Reizstofflösung darf bei – 10 °C nicht zur Bildung von Kristallen führen,\n4.5 der gelöste Reizstoff muss in gasförmigem Zustand den Anforderungen der Nummer 3 entsprechen.\n5 Arsenverbindungen sind als Reizstoffe ausgeschlossen.\n6 Bei den nachstehend genannten Reizstoffen in reiner Form gelten die Anforderungen nach Nummer 3 als erfüllt:\n1. Chloracetophenon (CN)\n2. Ortho-Chlorbenzalmalondinitril (CS).","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbeschussv\u002Fanlage-iv","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fbeschussv\u002F",0,[],"2026-11-02",[42],"BGB",[],{"BeschussV":8,"BGB":45},"bgb",[47,48,49,50,51,52,53,54,55,21],"Eingangsformel","§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 10","Schlussformel",{"norm":57,"anker":58,"zitiert":59,"zitiert_von":60,"urteile":61,"urteile_weiter":62,"gerichte":63,"jahre":64,"zaehler":65},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fbeschussv\u002Fanlage-iv",[],[],[],null,[],[],{"zitiert":38,"zitiert_unaufgeloest":38,"zitiert_von":38,"urteile":38}]