Bundesrecht
Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
BEHVStand 27.05.2026Amtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–2Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2 · §§ 3–17Veräußerung von Emissionszertifikaten (zu § 10 des Gesetzes)
1Allgemeine Vorschriften für die Veräußerung§§ 3–8
2Besondere Vorschriften für den Verkauf von Emissionszertifikaten für die Jahre 2021 bis 2025 zum Festpreis§§ 9–10
3Besondere Vorschriften für die Veräußerung von Emissionszertifikaten für das Jahr 2026§§ 11–15
4Besondere Vorschriften für den Verkauf von Emissionszertifikaten für die Jahre ab dem Jahr 2027§§ 16–17
Abschnitt 3 · §§ 18–43Nationales Emissionshandelsregister (zu § 12 des Gesetzes)
1Allgemeine Bestimmungen§ 18
4Emissionszertifikate§§ 28–35
- § 28Erzeugung von Emissionszertifikaten
- § 29Einschränkung der Gültigkeit von dem Kalenderjahr 2026 zugeordneten Emissionszertifikaten
- § 30Übertragung von veräußerten Emissionszertifikaten
- § 31Ausführung von Transaktionen
- § 32Annullierung abgeschlossener Transaktionen
- § 33Löschung von Emissionszertifikaten
- § 34Bereinigung des Registers, Transaktionsbeschränkung
- § 35Verfügungsbeschränkungen
5Eintragung der Brennstoffemissionen und Abgabe von Emissionszertifikaten§§ 36–37
7Technische Bestimmungen und Veröffentlichung von Informationen§§ 42–43
Abschnitt 4 · §§ 44–46Nationale Emissionsmengen (zu den §§ 4 und 5 des Gesetzes)
Abschnitt 5 · § 47Schlussbestimmungen
- Eingangsformel
- Anlage 1(zu § 19 Absatz 2)Kontoarten
- Anlage 2(zu § 21 Absatz 1)Mit dem Antrag auf Kontoeröffnung zu übermittelnde Angaben
- Anlage 3(zu § 21 Absatz 1)Für die Eröffnung eines Veräußerungs- oder Handelskontos zu übermittelnde Angaben
- Anlage 4(zu § 21 Absatz 1)Für die Eröffnung eines Compliance-Kontos zu übermittelnde Angaben
- Anlage 5(zu § 25 Absatz 2)Von dem Kontoinhaber zu übermittelnde Angaben zu kontobevollmächtigten Personen