UKV · Verordnung über beliehene Krankenhäuser zur Unterbringung von psychisch kranken Menschen (Unterbringungskrankenhausverordnung - UKV)

Verordnung über beliehene Krankenhäuser zur Unterbringung von psychisch kranken Menschen (Unterbringungskrankenhausverordnung - UKV)

§ 1 (UKV-212584)

2 Absätze

07.12.2018Stand

Die Träger der im anliegenden Unterbringungsplan benannten Krankenhäuser sind für die Aufnahme der öffentlich-rechtlich unterzubringenden psychisch kranken Menschen nach den Vorschriften des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes sachlich zuständig und werden hierfür mit hoheitlicher Gewalt beliehen.

Sie sind örtlich zuständig für die ihnen im Unterbringungsplan jeweils als Aufnahmegebiet zugeordneten Landkreise, kreisfreien Städte, Ämter oder amtsfreien Gemeinden.

07.12.2018Stand

UKV

Verordnung über beliehene Krankenhäuser zur Unterbringung von psychisch kranken Menschen (Unterbringungskrankenhausverordnung - UKV)

Umfeld

§ 1
§ 2

Ganze Gliederung

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 07.12.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.