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SKleistMG · Gesetz über die Errichtung der Stiftung „Kleist-Museum“ (SKleistMG)

§ 10 Vorstand (SKleistMG-245943)

Der Vorstand besteht aus der geschäftsführenden Direktorin oder dem geschäftsführenden Direktor des Museums. Diese oder dieser leitet das Museum. Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte der Stiftung nach Maßgabe der Stiftungssatzung und legt seine Stellvertretung fest. Der Vorstand ist insbesondere zuständig für

1.die Aufstellung des Haushaltsplanes und der Finanzplanung,

2.die Aufstellung des Jahresabschlusses einschließlich einer Vermögensübersicht,

3.die Vorbereitung der Sitzungen und Beschlussfassungen des Stiftungsrates und seiner Beratungsgremien sowie für die Durchführung der Beschlüsse des Stiftungsrates,

4.die Aufstellung eines Berichts über die Erfüllung des Stiftungszwecks für das Geschäftsjahr.

Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich.

Das Personal der Stiftung wird vom Vorstand angestellt und entlassen; § 8 Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 und Absatz 4 Nummer 1 bleibt unberührt.

Das Nähere regelt die Stiftungssatzung.

23.04.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 23.04.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.