[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbb\u002Fntv\u002F17":3,"norm-bb-NtV-247862-§ 17":41,"nachbarschaft-\u002Fbb\u002Fntv\u002F17":58},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bb",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"NtV-247862","ntv",20,"Verordnung über die Nebentätigkeiten der Beamtinnen und Beamten im Land Brandenburg (Nebentätigkeitsverordnung - NtV)","§ 17",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":39},{"enbez":14,"titel":15},"§ 16","Grundsätze zur Bemessung des Entgelts",{"enbez":17,"titel":18},"§ 18","Entgelt für ärztliche Nebentätigkeiten",[20,23,26,29,30,32,33,36],{"enbez":21,"titel":22},"§ 13","Einrichtungen und Material",{"enbez":24,"titel":25},"§ 14","Personal",{"enbez":27,"titel":28},"§ 15","Inhalt der Genehmigung und Widerruf",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Allgemeines Entgelt",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 19","Festsetzung des Entgelts",{"enbez":37,"titel":38},"§ 20","Übergangsvorschriften",[40],"Abschnitt 3 Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal oder Material des Dienstherrn",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":42,"deeplink":43,"land":5,"quelle_amtlich":44,"chunks":45,"gliederung":46,"stand":47,"zitat_kuerzel":48,"zitat_langtitel":49,"zitat_urls":50,"binnen_normen":51},"(1) Das Entgelt ist pauschaliert nach einem Prozentsatz der für die Nebentätigkeit bezogenen Bruttovergütung zu bemessen. Es beträgt im Regelfall\n5 Prozent\nfür die Inanspruchnahme von Einrichtungen,\n10 Prozent\nfür die Inanspruchnahme von Personal,\n5 Prozent\nfür den Verbrauch von Material,\n10 Prozent\nfür den durch die Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal\noder Material erwachsenen wirtschaftlichen Vorteil.\n(2) Die oberste Dienstbehörde kann im Einvernehmen mit dem für Finanzen zuständigen Ministerium abweichend von Absatz 1 Gebührenordnungen und sonstige allgemeine Kostentarife für anwendbar erklären, soweit sie die entstandenen Kosten abdecken und Vorteile ausgleichen. Bei Körperschaftsbeamtinnen und Körperschaftsbeamten bedarf dies des Einvernehmens mit der Aufsichtsbehörde.\n(3) Wird die Nebentätigkeit unentgeltlich ausgeübt, ohne dass nach § 16 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 auf ein Entgelt verzichtet wird, so bemisst sich die Höhe des Entgelts nach dem Wert der Inanspruchnahme von Personal, Einrichtungen oder Material. Das Entgelt für den wirtschaftlichen Vorteil entfällt.\n(4) Wird nachgewiesen, dass das nach den Prozentsätzen nach Absatz 1 berechnete Entgelt offensichtlich um mehr als 25 Prozent niedriger oder höher ist, als es dem Wert der Inanspruchnahme entspricht, so ist es von Amts wegen oder auf Antrag der Beamtin oder des Beamten nach dem Wert\n1. der anteiligen Kosten für die Beschaffung, Unterhaltung und Verwaltung der benutzten Einrichtungen,\n2. der anteiligen Kosten für das in Anspruch genommene Personal einschließlich der Personalnebenkosten und der Gemeinkosten,\n3. der Beschaffungs- und anteiligen Verwaltungskosten für das Material,\n4. des durch die Bereitstellung von Einrichtungen, Personal oder Material erwachsenen wirtschaftlichen Vorteils der Beamtin oder des Beamten\nfestzusetzen. Der Nachweis muss innerhalb einer Ausschlussfrist von drei Monaten nach Festsetzung des Entgelts erbracht werden.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbb\u002Fntv\u002F17","https:\u002F\u002Fbravors.brandenburg.de\u002Fde\u002Fverordnungen-247862#17",0,[40],"2024-03-05",[],[],{"NtV-247862":8},[52,53,54,55,56,57,14],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 10",{"norm":59,"anker":60,"zitiert":61,"zitiert_von":66,"urteile":70,"urteile_weiter":71,"gerichte":72,"jahre":73,"zaehler":74},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bb\u002Fntv-247862\u002F17",[62],{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":63,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"\u002Fbb\u002Fntv\u002F16","ohne-gesetz",true,[67,68],{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":63,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},{"gesetz":7,"enbez":17,"titel":18,"pfad":69,"muster":64,"aufgeloest":65,"jurisdiktion":5},"\u002Fbb\u002Fntv\u002F18",[],null,[],[],{"zitiert":75,"zitiert_unaufgeloest":45,"zitiert_von":76,"urteile":45},1,2]