deutschland.legal
MKSBeih2025V · Verordnung für Beihilfen wegen Schäden durch den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche für bestimmte Tierhalter im Land Brandenburg im Jahr 2025 (MKS-Beihilfen-Verordnung-2025 - MKSBeih2025V)

§ 14 Veröffentlichung (MKSBeih2025V-261483)

Die Beihilfen werden gemäß des Artikel 98 der Verordnung (EU) 2021/2116 veröffentlicht. Dazu erhalten die Beihilfeempfangenden mit der Zahlung eine entsprechende Information zur Veröffentlichung und Verarbeitung ihrer jeweiligen Daten.

07.08.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 07.08.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.