[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbb\u002Flpersvg\u002F94":3,"norm-bb-LPersVG-258731-§ 94":44,"nachbarschaft-\u002Fbb\u002Flpersvg\u002F94":76},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bb",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"LPersVG-258731","lpersvg",108,"Personalvertretungsgesetz für das Land Brandenburg (Landespersonalvertretungsgesetz - LPersVG)","§ 94",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 93","Wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen",{"enbez":17,"titel":18},"§ 95","Theater und Orchester",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 90","Zahl der Mitglieder der Vertretung der Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten",{"enbez":24,"titel":25},"§ 91","Wahlverfahren und Amtszeit der Vertretung der Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten",{"enbez":27,"titel":28},"§ 92","Hochschulen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Studentische Beschäftigte, die wissenschaftliche oder künstlerische Hilfstätigkeiten erbringen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 96","Lehrkräfte und sonstiges pädagogisches Personal sowieSchulassistenzkräfte an Schulen in öffentlicher Trägerschaft",{"enbez":37,"titel":38},"§ 97","Kommunaler Bereich",{"enbez":40,"titel":41},"§ 98","Behandlung von Verschlusssachen",[43],"Wahl und Zusammensetzung des Personalrates",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":45,"deeplink":46,"land":5,"quelle_amtlich":47,"chunks":48,"gliederung":49,"stand":50,"zitat_kuerzel":51,"zitat_langtitel":52,"zitat_urls":56,"binnen_normen":57},"(1) Für die studentischen Beschäftigten im Sinne des § 65 des Brandenburgischen Hochschulgesetzes wird an den Hochschulen ein besonderer Personalrat für studentische Beschäftigte gebildet. Wahlberechtigt sind alle Beschäftigten der Hochschule, die am Wahltag in einem Beschäftigungsverhältnis nach Satz 1 stehen. Wählbar sind abweichend von § 14 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 3 alle Wahlberechtigten, die am Tag des Erlasses des Wahlausschreibens in einem Beschäftigungsverhältnis nach Satz 1 stehen. Ein Wahlrecht zu den nach den allgemeinen Vorschriften zu bildenden Personalvertretungen besteht nicht.\n(2) Der Personalrat für studentische Beschäftigte besteht in Dienststellen mit\n5 bis 40 Wahlberechtigten\naus einer Person,\n41 bis 100 Wahlberechtigten\naus drei Mitgliedern,\n101 bis 300 Wahlberechtigten\naus fünf Mitgliedern,\n301 bis 600 Wahlberechtigten\naus sieben Mitgliedern,\n601 bis 1 200 Wahlberechtigten\naus neun Mitgliedern,\n1 201 bis 2000 Wahlberechtigten\naus elf Mitgliedern.\nDie Zahl der Mitglieder erhöht sich in Dienststellen ab 2 001 Wahlberechtigten um jeweils zwei je angefangene 1 400 Wahlberechtigte bis zur Höchstzahl von 21 Mitgliedern.\n(3) Die regelmäßige Amtszeit des Personalrates für studentische Beschäftigte beträgt ein Jahr. Die regelmäßigen Wahlen finden im Zeitraum vom 1. bis zum 30. Juni statt. Sie sollen parallel zu den Wahlen der studentischen Vertreterinnen und Vertreter in den Gremien der akademischen Selbstverwaltung stattfinden. Die Amtszeit endet spätestens am 30. Juni des jeweiligen Folgejahres. Im Übrigen finden die Vorschriften über die Wahl und Amtszeit des Personalrates entsprechend Anwendung.\n(4) Bei dem für die Hochschulen zuständigen Ministerium wird für die in Absatz 1 Satz 1 genannten Beschäftigten eine besondere Stufenvertretung gemäß § 53 gebildet. Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 3 Satz 1 bis 3 gelten entsprechend. Die Stufenvertretung für studentische Beschäftigte besteht aus fünf Mitgliedern. Im Übrigen finden die Vorschriften für die Wahl und Amtszeit der Stufenvertretungen entsprechend Anwendung.\n(5) Bei dem für die Hochschulen zuständigen Ministerium wird für die in Absatz 1 Satz 1 genannten Beschäftigten eine besondere Einigungsstelle gebildet. Die nach Absatz 4 gebildete Stufenvertretung nimmt insoweit die Befugnisse nach § 72 Absatz 3 wahr.\n(6) Für die Mitglieder von Personalvertretungen nach den Absätzen 1 und 4 findet § 93 Absatz 3 entsprechend Anwendung mit der Maßgabe, dass das Arbeitsverhältnis unbeschadet der vereinbarten Befristung für die Dauer der Mitgliedschaft in der Personalvertretung bestehen bleibt, längstens jedoch bis zum Ablauf der Amtszeit der Personalvertretung.\n(7) Für die Personalvertretungen nach den Absätzen 1 und 4 findet § 57 Absatz 1 Satz 1 mit der Maßgabe Anwendung, dass die Besprechungen einmal im Vierteljahr stattfinden.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbb\u002Flpersvg\u002F94","https:\u002F\u002Fbravors.brandenburg.de\u002Fde\u002Fgesetze-258731#94",0,[43],"2024-06-21",[],[53],{"gesetz":54,"langtitel":55},"BbgHG-258357","Brandenburgisches Hochschulgesetz (BbgHG)",{"LPersVG-258731":8},[58,59,60,61,62,63,64,65,66,67,68,69,70,71,72,73,14,74,75],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 7","§ 14","§ 21","§ 30","§ 40","§ 41","§ 53","§ 57","§ 65","§ 72","§ 100","§ 101",{"norm":77,"anker":78,"zitiert":79,"zitiert_von":100,"urteile":108,"urteile_weiter":109,"gerichte":110,"jahre":111,"zaehler":112},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bb\u002Flpersvg-258731\u002F94",[80,85,89,92,95,98],{"gesetz":54,"enbez":72,"titel":81,"pfad":82,"muster":83,"aufgeloest":84,"jurisdiktion":5},"Studentische Beschäftigte","\u002Fbb\u002Fbbghg\u002F65","langtitel",true,{"gesetz":7,"enbez":65,"titel":86,"pfad":87,"muster":88,"aufgeloest":84,"jurisdiktion":5},"Wählbarkeit","\u002Fbb\u002Flpersvg\u002F14","ohne-gesetz",{"gesetz":7,"enbez":70,"titel":90,"pfad":91,"muster":88,"aufgeloest":84,"jurisdiktion":5},"Stufenvertretungen","\u002Fbb\u002Flpersvg\u002F53",{"gesetz":7,"enbez":71,"titel":93,"pfad":94,"muster":88,"aufgeloest":84,"jurisdiktion":5},"Zusammenarbeit zwischen Dienststelle und Personalrat","\u002Fbb\u002Flpersvg\u002F57",{"gesetz":7,"enbez":73,"titel":96,"pfad":97,"muster":88,"aufgeloest":84,"jurisdiktion":5},"Bildung der Einigungsstelle, Kosten","\u002Fbb\u002Flpersvg\u002F72",{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":99,"muster":88,"aufgeloest":84,"jurisdiktion":5},"\u002Fbb\u002Flpersvg\u002F93",[101,105,107],{"gesetz":7,"enbez":102,"titel":103,"pfad":104,"muster":88,"aufgeloest":84,"jurisdiktion":5},"§ 106","Übergangsvorschriften für den Hochschulbereich","\u002Fbb\u002Flpersvg\u002F106",{"gesetz":7,"enbez":27,"titel":28,"pfad":106,"muster":88,"aufgeloest":84,"jurisdiktion":5},"\u002Fbb\u002Flpersvg\u002F92",{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":99,"muster":88,"aufgeloest":84,"jurisdiktion":5},[],null,[],[],{"zitiert":113,"zitiert_unaufgeloest":48,"zitiert_von":114,"urteile":48},6,3]