LEP HR · Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)

Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)

§ 3 (lep_hr-247133)

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2019 in Kraft.

Potsdam, den 29. April 2019 Die Landesregierung des Landes Brandenburg Der Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke Der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung Kathrin Schneider Hinweis nach § 11 Absatz 5 Satz 2 des Raumordnungsgesetzes:

Folgende Mängel werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres ab Bekanntmachung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) gegenüber der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind:

1.eine nach § 11 Absatz 1 Nummer 1 und 2 des Raumordnungsgesetzes beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.nach § 11 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

3.eine nach § 11 Absatz 4 des Raumordnungsgesetzes beachtliche Verletzung der Vorschriften über die Umweltprüfung.

Anlagen Anlage zur Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) 10.5 MB Festlegungskarte 25.2 MB

29.04.2019Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 29.04.2019, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

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