ITBeaufV · Verordnung über die Befugnisse und Einzelheiten der Durchführung der Aufgaben der oder des IT-Beauftragten (IT-Beauftragten-Verordnung - ITBeaufV)

Verordnung über die Befugnisse und Einzelheiten der Durchführung der Aufgaben der oder des IT-Beauftragten (IT-Beauftragten-Verordnung - ITBeaufV)

§ 3 Inkrafttreten (ITBeaufV-247703)

27.06.2019Stand

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Potsdam, den 27. Juni 2019 Der Minister des Innern und für Kommunales Karl-Heinz Schröter

27.06.2019Stand

ITBeaufV

Verordnung über die Befugnisse und Einzelheiten der Durchführung der Aufgaben der oder des IT-Beauftragten (IT-Beauftragten-Verordnung - ITBeaufV)

Umfeld

§ 1Befugnisse der oder des IT-Beauftragten
§ 2Aufgabendurchführung
§ 3Inkrafttreten

Ganze Gliederung

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 27.06.2019, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.