[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fbb\u002Fifszv\u002F3":3,"norm-bb-IfSZV-212612-§ 3":22,"nachbarschaft-\u002Fbb\u002Fifszv\u002F3":40},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bb",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"IfSZV-212612","ifszv",4,"Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz (Infektionsschutzzuständigkeitsverordnung - IfSZV)","§ 3",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":15,"umfeld":16,"gliederung":21},{"enbez":14,"titel":15},"§ 2",null,[17,19,20],{"enbez":18,"titel":15},"§ 1",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":15},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":15,"volltext":23,"deeplink":24,"land":5,"quelle_amtlich":25,"chunks":26,"gliederung":27,"stand":28,"zitat_kuerzel":29,"zitat_langtitel":32,"zitat_urls":36,"binnen_normen":39},"Das Land erstattet den zuständigen Behörden die angemessenen und notwendigen Kosten für die Wahrnehmung der durch Nummer 1.1 der Anlage zugewiesenen Aufgaben. Der nachgewiesene zusätzliche finanzielle Aufwand nach Satz 1 wird den zuständigen Behörden nach Ablauf eines Haushaltsjahres von dem für das Gesundheitswesen zuständigen Mitglied der Landesregierung auf Antrag erstattet.\nPotsdam, den 27. November 2007\nDie Landesregierung des Landes Brandenburg\nDer Ministerpräsident\nMatthias Platzeck\nDie Ministerin für Arbeit,\nSoziales, Gesundheit und Familie\nDagmar Ziegler\nDer Minister für Ländliche Entwicklung,\nUmwelt und Verbraucherschutz\nDr. Dietmar Woidke\nAnlage\n(zu § 1)\nVerwendete Abkürzungen:\n- MSGIV\nMinisterium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz\n- LAVG\nLandesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit\n- LASV\nLandesamt für Soziales und Versorgung\n- LK\u002FKfS\nLandkreise\u002FKreisfreie Städte\nlfd. Nr.\nVorschrift\nVerwaltungsaufgabe\nZuständigkeit\nInfektionsschutzgesetz\n1 Meldewesen\n1.1\n§ 5 Abs. 2 Nr. 1 und 2\nEntgegennahme und Weiterleitung der Daten\nLK\u002FKfS\n1.2\n§ 11 Abs. 1\nEntgegennahme der von den Gesundheitsämtern übermittelten Erkrankungen, Todesfälle sowie Nachweise von Krankheitserregern und deren Weiterleitung an das Robert Koch-Institut\nLAVG\n1.3\n§ 11 Abs. 2\nEntgegennahme der von den Gesundheitsämtern übermittelten Verdachtsfälle einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung bzw. bei Verdacht, dass ein Arzneimittel die Infektionsquelle ist\nLAVG\n1.4\n§ 11 Abs. 3\nÜbermittlung der vorgeschriebenen Angaben nach Artikel 4 der Entscheidung Nr. 2119\u002F98\u002F EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 1998\nLK\u002FKfS\nEntgegennahme und Weiterleitung der Angaben an das Robert Koch-Institut\nLAVG\n1.5\n§ 12 Abs. 3\nInformation des Bundesministeriums für Gesundheit über unterrichtungspflichtige Tatbestände nach Artikel 6 der Entscheidung Nr. 2119\u002F98\u002FEG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 1998\nMSGIV\n1.6\n§ 13 Abs. 3\nBeteiligung bei Sentinel-Erhebungen\nMSGIV\n1.7\n§ 13 Absatz 6 Satz 1\nEntgegennahme der von den Standesämtern übermittelten Daten im Rahmen der Mortalitätssurveillance und deren Weiterleitung an das Robert Koch-Institut\nLAVG\n2 Verhütung übertragbarer Krankheiten\n2.1\n§ 16 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. Abs. 6\nAnordnung und Durchführung der vom Gesundheitsamt vorgeschlagenen Maßnahmen zur Abwendung von Gefahren, wenn Tatsachen festgestellt werden, die zum Auftreten einer übertragbaren Krankheit führen können oder anzunehmen ist, dass solche Tatsachen vorliegen\nLK\u002FKfS\n2.2\n§ 16 Abs. 2\nDurchführung von Ermittlungen und Überwachung der angeordneten Maßnahmen\nLK\u002FKfS\n2.3\n§ 16 Abs. 7\nAufhebung und Veränderung der vom Gesundheitsamt angeordneten Maßnahmen\nLK\u002FKfS\n2.4\n§ 17 Abs. 1\nAnordnung und Durchführung notwendiger Maßnahmen zur Abwendung von Gefahren bei kontaminierten Gegenständen\nLK\u002FKfS\n2.5\n§ 17 Abs. 2 Satz 1\nAnordnung und Durchführung notwendiger Maßnahmen gegen Gesundheitsschädlinge, wenn die Gefahr begründet ist, dass Krankheitserreger verbreitet werden können\nLK\u002FKfS\n2.6\n§ 17 Abs. 3 Satz 1 und 2\nAnordnung zur Beauftragung von geeigneten Fachkräften, wenn das zur wirksamen Bekämpfung von Krankheitserregern oder Gesundheitsschädlingen erforderlich ist\nLK\u002FKfS\n3 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten\n3.1\n§ 25 Absatz 4 Satz 2\nAnordnung einer inneren Leichenschau auf Anforderung durch das Gesundheitsamt\nLK\u002FKfS\n3.2\n§ 27 Absatz 6 Satz 1\nEntgegennahme der Unterrichtung über den Befund oder Verdacht\nMSGIV\n3.3\n§ 28 Absatz 1 Satz 1 und 2\nAnordnung von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten einschließlich Beschränkung oder Untersagung von Veranstaltungen oder sonstigen Ansammlungen von Menschen sowie vollständige oder teilweise Schließung von Badeanstalten oder von in § 33 genannten Gemeinschaftseinrichtungen\nLK\u002FKfS\n3.4\n§ 28b Absatz 3 Satz 6\nVerlangen von Auskünften von Arbeitgebern sowie von den Leitungen der in § 28b Absatz 2 Satz 1 genannten Einrichtungen und Unternehmen\nLAVG\n3.5\n§ 28b Absatz 3 Satz 7\nEntgegennahme der von voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen zu übermittelnden Angaben zum Anteil der Personen, die gegen das SARS-CoV-2-Virus geimpft sind\nLASV\n3.6\n§ 28b Absatz 3 Satz 8\nAnforderung und Entgegennahme der von sonstigen in § 28b Absatz 2 Satz 1 genannten Einrichtungen und Unternehmen zu übermittelnden Angaben zum Anteil der Personen, die gegen das SARS-CoV-2-Virus geimpft sind\nLAVG\n3.7\n§ 28b Absatz 4 Satz 3\nÜberwachung der Verpflichtung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, ihren Beschäftigten das Arbeiten in deren Wohnung anzubieten sowie die Pflicht der Beschäftigten, dieses Angebot anzunehmen\nLAVG\n3.8\n§ 30 Absatz 1\nAnordnung der Absonderung von Personen\nLK\u002FKfS\n3.9\n§ 31\nUntersagung der Ausübung bestimmter beruflicher Tätigkeiten für Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider\nLK\u002FKfS\n4 Zusätzliche Vorschriften für Schulen und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen\n4.1\n§ 34 Abs. 7\nZulassung von Ausnahmen von Verboten nach Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 3\nLK\u002FKfS\n4.2\n§ 34 Abs. 9\nAnordnung von notwendigen Maßnahmen zur Abwendung von Gefahren\nLK\u002FKfS\n5 Wasser\n5.1\n§ 39 Abs. 1 Satz 2\nÜberwachung der Qualität des Wassers für den menschlichen Gebrauch und von Wasser in Schwimm- und Badebecken; Durchführung von Wasseruntersuchungen auf Grund der nach § 38 Abs. 1 und 2 erlassenen Rechtsverordnung\nLK\u002FKfS\n5.2\n§ 39 Abs. 2\nAnordnung von notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung der Vorschriften nach § 37 Abs. 1 und 2 sowie von Rechtsverordnungen nach § 38 Abs. 1 und 2 und zur Abwendung von Gefahren\nLK\u002FKfS\n5.3\n§ 41 Abs. 1 Satz 2 und 3\nInfektionshygienische Überwachung von Abwasserbeseitigungsanlagen\nLK\u002FKfS\n6 Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln\n6.1\n§ 43 Abs. 5 Satz 2\nÜberprüfung der Bescheinigungen nach § 43 Abs. 1\nLK\u002FKfS\n7 Tätigkeiten mit Krankheitserregern\n7.1\n§ 44\nErlaubniserteilung für Tätigkeiten mit Krankheitserregern\nLAVG\n7.2\n§ 45 Abs. 3\nFreistellung von der Erlaubnispflicht\nLAVG\n7.3\n§ 45 Abs. 4\nUntersagung einer erlaubnisfreien Tätigkeit mit Krankheitserregern\nLAVG\n7.4\n§ 47 Abs. 1\nVersagung der Erlaubnis\nLAVG\n7.5\n§ 47 Abs. 2\nAnerkennung der Sachkenntnis\nLAVG\n7.6\n§ 47 Abs. 3\nAnerkennung eingeschränkter Sachkenntnis\nLAVG\n7.7\n§ 49 Abs. 1 Satz 1\nEntgegennahme und Bearbeitung von Tätigkeitsanzeigen im Sinne des § 44 zur Erstaufnahme einer Tätigkeit mit Krankheitserregern\nLAVG\n7.8\n§ 49 Abs. 2\nZustimmungserteilung für vorfristige Tätigkeitsaufnahme\nLAVG\n7.9\n§ 49 Abs. 3\nUntersagung der Tätigkeiten mit Krankheitserregern\nLAVG\n7.10\n§ 50 Satz 1\nEntgegennahme und Bearbeitung von Veränderungsanzeigen im Sinne von § 44 zur Tätigkeit mit Krankheitserregern\nLAVG\n7.11\n§ 51 Satz 1\nAusübung der Aufsicht hinsichtlich der in § 44 genannten Tätigkeiten mit Krankheitserregern\nLAVG\n8 Entschädigung in besonderen Fällen\n8.1\n§ 56 Absatz 1\nZahlung der Entschädigung sowie die Entgegennahme der Darlegung des Anspruchsberechtigten, dass er als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern im Sinne von § 31 Satz 2 Verboten in der Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit unterliegt oder unterworfen wird und dadurch einen Verdienstausfall erleidet\nLASV\n8.2\n§ 56 Abs. 1a\nZahlung der Entschädigung sowie die Entgegennahme der Darlegung des Anspruchsberechtigten, dass keine zumutbare Betreuungsmöglichkeit sichergestellt werden konnte\nLASV\n8.3\n§ 56 Abs. 4\nErstattung von Mehraufwendungen und Ersatz von Betriebsausgaben auf Grund von Verdienstausfallzeiten\nLASV\n8.4\n§ 56 Abs. 5 Satz 2\nund 3 i. V. m. Abs. 11 Satz 3\nZahlung und Erstattung von Entschädigungen für Arbeitnehmer infolge eines Tätigkeitsverbotes oder wegen Absonderung\nLASV\n8.5\n§ 56 Abs. 12\nZahlung von Vorschüssen auf Erstattungsbeträge oder Entschädigungen\nLASV\n8.6\n§ 57 Abs. 1 Satz 4\nErstattung von Rentenversicherungsbeiträgen\nLASV\n8.7\n§ 57 Abs. 3 Satz 3\nErstattung von Mehraufwendungen an die Unfallversicherungsträger\nLASV\n8.8\n§ 58 Satz 1\nErstattung von Aufwendungen für die soziale Sicherung\nLASV\n9 Straf- und Bußgeldvorschriften\n9.1\n§ 73\nVerfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei Zuwiderhandlungen gegen die §§ 47, 50, 51 des Infektionsschutzgesetzes\nLAVG\nVerfolgung und Ahndung aller weiterer Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz\nLK\u002FKfS","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fbb\u002Fifszv\u002F3","https:\u002F\u002Fbravors.brandenburg.de\u002Fde\u002Fverordnungen-212612",0,[],"2022-01-21",[30,31],"GIV","SG",[33],{"gesetz":34,"langtitel":35},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"IfSZV-212612":8,"GIV":37,"SG":38},"giv","sg",[18,14,11],{"norm":41,"anker":42,"zitiert":43,"zitiert_von":97,"urteile":98,"urteile_weiter":15,"gerichte":99,"jahre":100,"zaehler":101},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":15,"jurisdiktion":5},"bb\u002Fifszv-212612\u002F3",[44,48,51,53,55,57,59,61,63,65,67,69,71,73,75,77,79,81,83,85,87,89,91,93,95],{"gesetz":7,"enbez":18,"titel":15,"pfad":45,"muster":46,"aufgeloest":47,"jurisdiktion":5},"\u002Fbb\u002Fifszv\u002F1","ohne-gesetz",true,{"gesetz":15,"enbez":49,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 11",false,{"gesetz":15,"enbez":52,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 12",{"gesetz":15,"enbez":54,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 13",{"gesetz":15,"enbez":56,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 16",{"gesetz":15,"enbez":58,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 17",{"gesetz":15,"enbez":60,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 25",{"gesetz":15,"enbez":62,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 27",{"gesetz":15,"enbez":64,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 28",{"gesetz":15,"enbez":66,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 28b",{"gesetz":15,"enbez":68,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 30",{"gesetz":15,"enbez":70,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 31",{"gesetz":15,"enbez":72,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 33",{"gesetz":15,"enbez":74,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 34",{"gesetz":15,"enbez":76,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 37",{"gesetz":15,"enbez":78,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 38",{"gesetz":15,"enbez":80,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 39",{"gesetz":15,"enbez":82,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 41",{"gesetz":15,"enbez":84,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 43",{"gesetz":15,"enbez":86,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 44",{"gesetz":15,"enbez":88,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 45",{"gesetz":15,"enbez":90,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 47",{"gesetz":15,"enbez":92,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 49",{"gesetz":15,"enbez":94,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 5",{"gesetz":15,"enbez":96,"titel":15,"pfad":15,"muster":46,"aufgeloest":50,"jurisdiktion":5},"§ 50",[],[],[],[],{"zitiert":102,"zitiert_unaufgeloest":103,"zitiert_von":26,"urteile":26},30,29]