HeizkostZV · Verordnung über Zuständigkeiten nach der Verordnung über Heizkostenabrechnung (Heizkostenzuständigkeitsverordnung - HeizkostZV)

Verordnung über Zuständigkeiten nach der Verordnung über Heizkostenabrechnung (Heizkostenzuständigkeitsverordnung - HeizkostZV)

§ 2 (HeizkostZV-211869)

Zuständige Stelle nach § 11 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 5 und § 11 Abs. 2 der Verordnung über Heizkostenabrechnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Januar 1989(BGBl. I S. 115) ist das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie.

Entscheidungen, die sich auf Räume zum Wohnen beziehen, trifft das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie im Einvernehmen mit dem Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr.

16.03.1996Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 16.03.1996, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.