GebOMBJS · Verordnung über die Gebühren für öffentliche Leistungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (Gebührenordnung MBJS - GebOMBJS)

Verordnung über die Gebühren für öffentliche Leistungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (Gebührenordnung MBJS - GebOMBJS)

§ 2 Gebührenbemessung (GebOMBJS-249500)

Soweit Gebühren nach dem erforderlichen Zeitaufwand berechnet sind, sind folgende Stundensätze zugrunde gelegt:

für Beamtinnen oder Beamte des höheren Dienstes und vergleichbare Beschäftigte 80 Euro

für Beamtinnen oder Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare Beschäftigte 60 Euro

für Beamtinnen oder Beamte des mittleren Dienstes und vergleichbare Beschäftigte 48 Euro

für Beamtinnen oder Beamte des einfachen Dienstes und vergleichbare Beschäftigte 38 Euro.

Bei der Ermittlung der Zeitgebühren ist die Zeit anzusetzen, die unter regelmäßigen Verhältnissen von einer entsprechend ausgebildeten Fachkraft benötigt wird. Die Zeit für Ortsbesichtigungen einschließlich der An- und Abreise ist einzurechnen.

22.05.2020Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 22.05.2020, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

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