ESV · Allgemeine Vorschriften
Verordnung über die Genehmigung und Anerkennung von Ersatzschulen (Ersatzschulverordnung - ESV)
Allgemeine Vorschriften
Zum Gesetz§ 1 Geltungsbereich (ESV-259774)
Diese Verordnung regelt das Nähere
1.zur Genehmigung der Errichtung einer Ersatzschule,
2.zum Betrieb und zur Änderung einer Ersatzschule und
3.zur Anerkennung einer Ersatzschule.
Genehmigungsbehörde für die unter Absatz 1 aufgeführten Sachverhalte ist das für Schule zuständige Ministerium.