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ESV · Allgemeine Vorschriften

Verordnung über die Genehmigung und Anerkennung von Ersatzschulen (Ersatzschulverordnung - ESV)

Allgemeine Vorschriften

Zum Gesetz

§ 1 Geltungsbereich (ESV-259774)

2 Absätze

29.01.2026Stand

Diese Verordnung regelt das Nähere

1.zur Genehmigung der Errichtung einer Ersatzschule,

2.zum Betrieb und zur Änderung einer Ersatzschule und

3.zur Anerkennung einer Ersatzschule.

Genehmigungsbehörde für die unter Absatz 1 aufgeführten Sachverhalte ist das für Schule zuständige Ministerium.