§ 29 Übergangsvorschriften (BSV-240034)

28.04.2016Stand

Für Schülerinnen und Schüler, die sich vor Inkrafttreten dieser Verordnung in einem Bildungsgang gemäß § 1 Absatz 3 Nummer 1 befinden, ist § 15 Absatz 5 nicht anzuwenden.

28.04.2016Stand

BSV

Verordnung über die Bildungsgänge der Berufsschule (Berufsschulverordnung - BSV)

Abschnitt 6

Schlussbestimmungen

Umfeld

§ 25Ziel und Dauer
§ 26Aufnahmevoraussetzungen
§ 27Klassenbildung
§ 28Sonderpädagogische Förderung und Begleitung
§ 29Übergangsvorschriften
§ 30Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Ganze Gliederung

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 28.04.2016, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.