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BbgEMV-246438Verordnung zur Erweiterung des Gemeingebrauches an nicht schiffbaren Gewässern für Elektro-Motorboote (Brandenburgische Elektro-Motorbootverordnung - BbgEMV)

§ 1 Zweck und Anwendungsbereich (BbgEMV-246438)

2 Absätze

14.01.2019Stand

Diese Verordnung regelt den Gemeingebrauch nach § 43 Absatz 1a des Brandenburgischen Wassergesetzes an oberirdischen stehenden, nicht schiffbaren Gewässern durch Befahren mit kleinen Fahrzeugen, die mit elektrischer Motorkraft angetrieben werden. Als kleine Fahrzeuge zählen solche bis zu 1 500 kg Wasserverdrängung und mit einer Motorleistung bis zu einem Kilowatt.

Ausgenommen von dem Gemeingebrauch nach Absatz 1 sind Gewässer im Sinne des § 43 Absatz 4 des Brandenburgischen Wassergesetzes.