deutschland.legal
BbgBauVorlV · Schlussbestimmungen

§ 19 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (BbgBauVorlV-241474)

Die §§ 17 und 18 treten mit Wirkung vom 1. Juli 2016 in Kraft.

Im Übrigen tritt diese Verordnung am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Brandenburgische Bauvorlagenverordnung vom 28. Juli 2009 (GVBl. II S. 494) außer Kraft.

§ 18 tritt am 31. März 2017 außer Kraft.

Potsdam, den 7. November 2016 Die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung Kathrin Schneider Anlagen Anlage 1 - Zeichen und Farben für Bauvorlagen 620.8 KB Anlage 2 - Kriterienkatalog 579.0 KB Anlage 3 - Besondere Bauvorlagen 645.5 KB

31.03.2021Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 31.03.2021, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem

Vorschriften des Landes Brandenburg aus BRAVORS — Brandenburgisches Vorschriftensystem (Landesregierung Brandenburg, Redaktion im Ministerium der Justiz und für Digitalisierung). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erklärt keine Nutzungsbedingungen: es gestattet den automatisierten Abruf per robots.txt ausdrücklich (nur /sixcms/admin/* gesperrt, Crawl-delay 20) und erhebt keinen TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, räumt aber auch kein Nutzungsrecht ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Übernommen werden allein die Vorschriftentexte, nicht Gestaltung oder Registerwerke. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Lesefassungen — rechtlich verbindlich ist ausschließlich das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (Teil I und II) unter landesrecht.brandenburg.de; auch die Verkündungsblätter stehen in BRAVORS nur in nichtamtlicher Fassung. Der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist laut Portal noch in redaktioneller Überarbeitung und teilweise unvollständig.