[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fawsv\u002F24":3,"norm-bund-AwSV-§ 24":45,"nachbarschaft-\u002Fawsv\u002F24":64},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"AwSV","awsv",83,"Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen","§ 24",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 23","Anforderungen an das Befüllen und Entleeren",{"enbez":17,"titel":18},"§ 25","Vorrang der Regelungen des Abschnitts 3",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 20","Rückhaltung bei Brandereignissen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 21","Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen",{"enbez":27,"titel":28},"§ 22","Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 26","Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe",{"enbez":37,"titel":38},"§ 27","Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften",{"enbez":40,"titel":41},"§ 28","Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe",[43,44],"Kapitel 3 Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen","Abschnitt 2 Allgemeine Anforderungen an Anlagen",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":53,"zitat_urls":54,"binnen_normen":55},"(1) Kann bei einer Betriebsstörung nicht ausgeschlossen werden, dass wassergefährdende Stoffe aus Anlagenteilen austreten, hat der Betreiber unverzüglich Maßnahmen zur Schadensbegrenzung zu ergreifen. Er hat die Anlage unverzüglich außer Betrieb zu nehmen, wenn er eine Gefährdung oder Schädigung eines Gewässers nicht auf andere Weise verhindern kann; soweit erforderlich, ist die Anlage zu entleeren.\n(2) Wer eine Anlage betreibt, befüllt, entleert, ausbaut, stilllegt, instand hält, instand setzt, reinigt, überwacht oder überprüft, hat das Austreten wassergefährdender Stoffe in einer nicht nur unerheblichen Menge unverzüglich der zuständigen Behörde oder einer Polizeidienststelle anzuzeigen. Die Verpflichtung besteht auch bei dem Verdacht, dass wassergefährdende Stoffe in einer nicht nur unerheblichen Menge bereits ausgetreten sind, wenn eine Gefährdung eines Gewässers oder von Abwasseranlagen nicht auszuschließen ist. Anzeigepflichtig ist auch, wer das Austreten wassergefährdender Stoffe verursacht hat oder Maßnahmen zur Ermittlung oder Beseitigung wassergefährdender Stoffe durchführt, die aus Anlagen ausgetreten sind. Falls Dritte, insbesondere Betreiber von Abwasseranlagen oder Wasserversorgungsunternehmen, betroffen sein können, hat der Betreiber diese unverzüglich zu unterrichten.\n(3) Für die Instandsetzung einer Anlage oder eines Teils einer Anlage ist auf der Grundlage einer Zustandsbegutachtung ein Instandsetzungskonzept zu erarbeiten.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fawsv\u002F24","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fawsv\u002F__24.html",0,[43,44],"2026-05-06",[],[],{"AwSV":8},[56,57,58,59,60,61,62,63],"Eingangsformel","§ 1","§ 2","§ 3","Schlussformel","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3",{"norm":65,"anker":66,"zitiert":67,"zitiert_von":68,"urteile":101,"urteile_weiter":97,"gerichte":102,"jahre":103,"zaehler":104},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fawsv\u002F24",[],[69,75,79,83,87,91,95],{"gesetz":7,"enbez":70,"titel":71,"pfad":72,"muster":73,"aufgeloest":74,"jurisdiktion":5},"§ 65","Ordnungswidrigkeiten","\u002Fawsv\u002F65","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":76,"titel":77,"pfad":78,"muster":73,"aufgeloest":74,"jurisdiktion":5},"§ 68","Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen","\u002Fawsv\u002F68",{"gesetz":7,"enbez":80,"titel":81,"pfad":82,"muster":73,"aufgeloest":74,"jurisdiktion":5},"§ 69","Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen","\u002Fawsv\u002F69",{"gesetz":7,"enbez":63,"titel":84,"pfad":85,"muster":86,"aufgeloest":74,"jurisdiktion":5},"(zu § 44 Absatz 4 Satz 2)Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen","\u002Fawsv\u002Fanlage-3","paragraph-zuerst",{"gesetz":7,"enbez":88,"titel":89,"pfad":90,"muster":86,"aufgeloest":74,"jurisdiktion":5},"Anlage 4","(zu § 44 Absatz 4 Satz 2 und 3)Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen","\u002Fawsv\u002Fanlage-4",{"gesetz":7,"enbez":92,"titel":93,"pfad":94,"muster":73,"aufgeloest":74,"jurisdiktion":5},"Anlage 7","(zu § 13 Absatz 3, § 52 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a)Anforderungen an Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen)","\u002Fawsv\u002Fanlage-7",{"gesetz":96,"enbez":97,"titel":98,"pfad":99,"muster":86,"aufgeloest":74,"jurisdiktion":100},"bgk_umwelt_1995-216196",null,"Bußgeldkatalog des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung","\u002Fbb\u002Fbgk-umwelt","bb",[],[],[],{"zitiert":49,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":105,"urteile":49},7]