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AntarktUmwSchProtAG · Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-Vertrag

§ 15 Regelmäßige Unterrichtungen (AntarktUmwSchProtAG)

Dem Ausschuß für Umweltschutz nach Artikel 11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag sowie den Vertragsparteien dieses Protokolls sind jährlich

1.eine Beschreibung der Verfahren nach den §§ 3 bis 14,

2.eine Liste der Genehmigungen nach § 7,

3.erhebliche Informationen aufgrund der Überprüfung nach § 14 zu übermitteln.

Das Umweltbundesamt hat die in Absatz 1 genannten Angaben zur allgemeinen Einsicht bereitzuhalten.

31.12.2023Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 31.12.2023, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de