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§
deutschland.legal
Paragraph, Gesetz oder Stichwort
Bundesrecht
Altölverordnung
AltölV
17
Vorschriften
3
Teile
Amtliche Quelle
Erster Abschnitt · §§ 1–6
Allgemeine Bestimmungen
0
§ 1
Anwendungsbereich
§ 1a
Definitionen
§ 2
Vorrang der Aufbereitung
§ 3
Grenzwerte
§ 4
Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote
§ 5
Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben
§ 6
Ergänzende Erklärungen zur Nachweisführung
Zweiter Abschnitt · §§ 7–9
Anforderungen an die Abgabe von Verbrennungsmotoren- oder Getriebeölen
0
§ 7
Kennzeichnung der Gebinde
§ 8
Altölannahmestelle bei Abgabe an Endverbraucher
§ 9
Ausnahmen für gewerbliche Endverbraucher, Schiffahrt
Dritter Abschnitt · §§ 10–14
Schlussbestimmungen
0
§ 10
Ordnungswidrigkeiten
§ 11
(weggefallen)
§§ 12 und 13
(weggefallen)
§ 14
Anlage 1
(zu § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 3 und 6)Zuordnung von Abfallschlüsseln zu einer Sammelkategorie
Anlage 2
(zu § 5 Abs. 3)Probenahme und Untersuchung von Altöl
Anlage 3
(zu § 6 Abs. 1 und 2)Erklärung über die Entsorgung von Altölen