[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fabwv\u002Fanhang-52":3,"norm-bund-AbwV-Anhang 52":37,"nachbarschaft-\u002Fabwv\u002Fanhang-52":72},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"AbwV","abwv",55,"Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer","Anhang 52",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"Anhang 51","Oberirdische Ablagerung von Abfällen",{"enbez":17,"titel":18},"Anhang 53","Fotografische Prozesse (Silberhalogenid-Fotografie)",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"Anhang 49","Mineralölhaltiges Abwasser",{"enbez":24,"titel":25},"Anhang 50","Zahnbehandlung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Chemischreinigung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Anhang 54","Herstellung von Wafern und Solarzellen",{"enbez":34,"titel":35},"Anhang 55","Wäschereien",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"quelle_amtlich":40,"langtitel":10,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":56,"binnen_normen":59},"(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 1177)\nA Anwendungsbereich\nDieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus der Chemischreinigung von Textilien und Teppichen sowie von Waren aus Pelzen und Leder unter Verwendung von Lösemitteln mit Halogenkohlenwasserstoffen gemäß der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der jeweils gültigen Fassung stammt.\nB Allgemeine Anforderungen\nEs werden keine über § 3 hinausgehenden Anforderungen gestellt.\nC Anforderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle\nAn das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer keine zusätzlichen Anforderungen gestellt.\nD Anforderungen an das Abwasser vor Vermischung\n(1) Das Abwasser darf vor Vermischung mit anderem Abwasser folgende Werte für adsorbierbare organisch gebundene Halogene (AOX) nicht überschreiten:\nFüllmengenkapazität der Chemischreinigungsmaschine Konzentration in der Stichprobe 1-Stunden-Fracht bezogen auf die Füllmengenkapazität an Behandlungsgut aus der Stichprobe und der 1-Stunden-Wassermenge mg\u002Fl mg\u002Fkg bis zu 50 kg Behandlungsgut 0,5 - mehr als 50 kg Behandlungsgut 0,5 0,25\n(2) Werden mehrere Chemischreinigungsmaschinen im selben Betrieb betrieben, ist die Größenklasse maßgebend, die sich aus der Summe der Füllmengenkapazität an Behandlungsgut der Einzelanlagen ergibt.\n(3) Ein in Absatz 1 für den AOX bestimmter Wert gilt auch als eingehalten, wenn der Gehalt an Halogenkohlenwasserstoffen im Abwasser über die eingesetzten Einzelstoffe bestimmt wird und in der Summe, gerechnet als Chlor, die Werte nach Absatz 1 nicht übersteigt.\n(4) Ein in Absatz 1 bestimmter Wert gilt auch als eingehalten, wenn eine durch baurechtliche Zulassung oder sonst nach Landesrecht zugelassene Abwasserbehandlungsanlage entsprechend der Zulassung eingebaut, betrieben und gewartet sowie vor Inbetriebnahme und in regelmäßigen Abständen von nicht länger als 5 Jahren nach Landesrecht auf ihren ordnungsgemäßen Zustand überprüft wird.\nE Anforderungen an das Abwasser für den Ort des Anfalls\nDas Abwasser darf nur diejenigen halogenierten Lösemittel enthalten, die nach der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 10. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2694) in Chemischreinigungen eingesetzt werden dürfen. Diese Anforderung gilt als eingehalten, wenn der Nachweis erbracht wird, dass nur zugelassene Halogenkohlenwasserstoffe eingesetzt werden.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fabwv\u002Fanhang-52","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fabwv\u002F",0,[],"2026-05-06",[45],"BGB",[47,50,53],{"gesetz":48,"langtitel":49},"BImSchV 2 1990","Zweite Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes",{"gesetz":51,"langtitel":52},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"gesetz":54,"langtitel":55},"abwasserbehandlungsanlagen-abscheideranlagen-nach-din-1999-rderl-d-24342","Abwasserbehandlungsanlagen - Abscheideranlagen nach DIN 1999 - RdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft - IV B 6-013 001 1999 v. 27.3.1998",{"AbwV":8,"BGB":57,"BImSchV 2 1990":58},"bgb","bimschv-2",[60,61,62,63,64,65,66,67,68,69,70,71,24],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","Anlage 1","Anlage 2","Anhang 1","Anhang 2","Anhang 3","Anhang 10","Anhang 25",{"norm":73,"anker":74,"zitiert":75,"zitiert_von":81,"urteile":82,"urteile_weiter":83,"gerichte":84,"jahre":85,"zaehler":86},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fabwv\u002Fanhang-52",[76],{"gesetz":7,"enbez":62,"titel":77,"pfad":78,"muster":79,"aufgeloest":80,"jurisdiktion":5},"Allgemeine Anforderungen","\u002Fabwv\u002F3","ohne-gesetz",true,[],[],null,[],[],{"zitiert":87,"zitiert_unaufgeloest":41,"zitiert_von":41,"urteile":41},1]