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AbgrV 1985 · Verordnung über die Abgrenzung der im Pflegesatz nicht zu berücksichtigenden Investitionskosten von den pflegesatzfähigen Kosten der Krankenhäuser

Anlage (AbgrV 1985)

(Fundstelle: BGBl. I 1985, 2257)

Verzeichnis I Gebrauchsgüter im Sinne von § 2 Nr. 2 sind zum Beispiel

1.Dienst- und Schutzkleidung, Wäsche, Textilien,

2.Glas- und Porzellanartikel,

3.Geschirr,

4.sonstige Gebrauchsgüter des medizinischen Bedarfs wie Atembeutel Heizdecken und -kissen Hörkissen und -muscheln Magenpumpen Nadelhalter Narkosemasken Operationstisch-Auflagen, -Polster und -Decken Schienen Spezialkatheter und -kanülen Venendruckmesser Wassermatratzen,

5.sonstige Gebrauchsgüter des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wie Bild-, Ton- und Datenträger elektrische Küchenmesser, Dosenöffner und Quirle Warmhaltekannen.

Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nr. 3 Satz 2 als Verbrauchsgüter gelten.

Verzeichnis II Anlagegüter im Sinne von § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sind zum Beispiel

1.Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände wie Fahrzeuge Geräte, Apparate, Maschinen Instrumente Lampen Mobiliar Werkzeug,

2.sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des medizinischen Bedarfs wie Extensionsbügel Gehgestelle Lehrmodelle Röntgenfilm-Kassetten,

3.sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wie Bildtafeln Bücher Datenverarbeitungsanlagen Fernsehantennen Fernsprechapparate Kochtöpfe Küchenbleche Lautsprecher Projektionswände.

Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nr. 3 Satz 2 als Verbrauchsgüter gelten.

Verzeichnis III Im Sinne der Vorschrift des § 4 Nr. 2 über die Abgrenzung der Instandhaltungskosten sind

1.bauliche Einheiten zum Beispiel Dach Fassade Geschoß Treppenhaus,

2.Gebäudeteile zum Beispiel Anstrich Blitzschutzanlage Beton- und Steinverkleidungen Bodenbeläge Einbaumöbel Estrich Fenster Fliesen Güter des Rohbaus wie Maurer- und Zimmerarbeiten Rolläden Tapeten Türen,

3.betriebstechnische Anlagen und Einbauten zum Beispiel Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlagen Druckluft-, Vakuum- und Sauerstoffanlagen Fernsprechvermittlungsstellen Behälterförderanlagen Gasversorgungsanlagen Heizungsanlagen Sanitäre Installation Schwachstromanlagen Starkstromanlagen Warmwasserversorgungsanlagen,

4.Außenanlagen zum Beispiel Einfriedungen Grünanlagen Straßen-, Wege- und Platzbefestigungen Versorgungs- und Entsorgungsanlagen.

05.04.2013Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 05.04.2013, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de