[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fabfklaerv\u002F16":3,"norm-bund-AbfKlärV 2017-§ 16":39,"nachbarschaft-\u002Fabfklaerv\u002F16":56},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"AbfKlärV 2017","abfklaerv",44,"Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost","§ 16",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 15","Beschränkung der Klärschlammverwertung",{"enbez":17,"titel":18},"§ 17","Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 13","Bereitstellung von Klärschlamm",{"enbez":24,"titel":25},"§ 14","Auf- oder Einbringungsmenge",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Anzeigeverfahren",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 18","Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost",{"enbez":34,"titel":35},"§ 19","Regelmäßige Qualitätssicherung",[37,38],"Teil 2 Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden","Abschnitt 4 Anzeige- und Lieferscheinverfahren",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"quelle_amtlich":42,"langtitel":10,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":48,"binnen_normen":49},"(1) Der Klärschlammnutzer hat dem Klärschlammerzeuger die genaue Bezeichnung der für eine Auf- oder Einbringung von Klärschlamm vorgesehenen Auf- oder Einbringungsfläche nach Gemarkung, Flur, Flurstücksnummer und Größe in Hektar sowie die derzeitige und nächste beabsichtigte Bodennutzung mitzuteilen. Die für die Auf- oder Einbringungsfläche zuständige Behörde kann, im Fall der Auf- oder Einbringung auf oder in einen landwirtschaftlich genutzten Boden im Einvernehmen mit der zuständigen landwirtschaftlichen Fachbehörde, auf Antrag auch einen anderen Flächennachweis zulassen, wenn hierbei die Auf- oder Einbringungsfläche mit vergleichbarer Genauigkeit erfasst wird. Sofern die Auf- oder Einbringung eines Klärschlammgemischs oder eines Klärschlammkomposts beabsichtigt ist, so hat der Klärschlammnutzer dem Gemischhersteller oder dem Komposthersteller die konkrete Auf- oder Einbringungsfläche nach Satz 1 mitzuteilen.\n(2) Der Klärschlammerzeuger hat spätestens drei Wochen vor Auf- oder Einbringung des Klärschlamms der für die Auf- oder Einbringungsfläche zuständigen Behörde, im Fall der Auf- oder Einbringung auf oder in landwirtschaftlich genutzten Boden auch der landwirtschaftlichen Fachbehörde, die beabsichtigte Auf- oder Einbringung anzuzeigen. Beabsichtigt der Gemischhersteller oder der Komposthersteller die Auf- oder Einbringung eines Klärschlammgemischs oder eines Klärschlammkomposts, so gilt Satz 1 für den Gemischhersteller oder den Komposthersteller. Die zuständige Behörde kann, im Fall der Auf- oder Einbringung auf oder in landwirtschaftlich genutzten Boden im Einvernehmen mit der landwirtschaftlichen Fachbehörde, zulassen, dass die Anzeige nach Satz 1 oder 2 bis spätestens eine Woche vor der beabsichtigten Auf- oder Einbringung erfolgt.\n(3) Die Anzeige nach Absatz 2 Satz 1 hat die Angaben nach Anlage 3 Abschnitt 1 Nummer 1 und die Anzeige nach Absatz 2 Satz 2 die Angaben nach Anlage 3 Abschnitt 2 Nummer 1 zu enthalten. Die Änderung des in der Anzeige angegebenen Zeitpunkts der beabsichtigten Auf- oder Einbringung des Klärschlamms, des Klärschlammgemischs oder des Klärschlammkomposts oder der in der Anzeige angegebenen Auf- oder Einbringungsfläche hat der Klärschlammerzeuger, Gemischhersteller oder Komposthersteller der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fabfklaerv\u002F16","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fabfkl_rv_2017\u002F__16.html",0,[37,38],"2026-05-06",[],[],{"AbfKlärV 2017":8},[50,51,52,53,54,55],"§ 1","§ 2","§ 3","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3",{"norm":57,"anker":58,"zitiert":59,"zitiert_von":60,"urteile":74,"urteile_weiter":75,"gerichte":76,"jahre":77,"zaehler":78},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fabfklaerv-2017\u002F16",[],[61,65,67,71],{"gesetz":7,"enbez":17,"titel":18,"pfad":62,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"\u002Fabfklaerv\u002F17","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":66,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"\u002Fabfklaerv\u002F18",{"gesetz":7,"enbez":68,"titel":69,"pfad":70,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"§ 4","Bodenbezogene Untersuchungspflichten","\u002Fabfklaerv\u002F4",{"gesetz":7,"enbez":55,"titel":72,"pfad":73,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"(zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4)Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen","\u002Fabfklaerv\u002Fanlage-3",[],null,[],[],{"zitiert":43,"zitiert_unaufgeloest":43,"zitiert_von":79,"urteile":43},4]