[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fabbergv\u002F22":3,"norm-bund-ABBergV-§ 22":37,"nachbarschaft-\u002Fabbergv\u002F22":56},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"ABBergV","abbergv",40,"Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche","§ 22",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 21","Pflichten der Beschäftigten",{"enbez":17,"titel":18},"§ 22a","Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 19","Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung",{"enbez":24,"titel":25},"§ 20","Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Rechte der Beschäftigten",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 22b","Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck",{"enbez":34,"titel":35},"§ 22c","Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"quelle_amtlich":40,"langtitel":10,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":45,"zitat_urls":46,"binnen_normen":47},"Die Beschäftigten sind berechtigt,\n1. dem Unternehmer Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen,\n2. sich an die zuständige Behörde und den technischen Aufsichtsdienst des zuständigen Trägers der gesetzlichen Unfallversicherung zu wenden, wenn sie auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung sind, daß die vom Unternehmer getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten, und der Unternehmer ihren darauf gerichteten Beschwerden nicht abhilft,\n3. bei unmittelbarer erheblicher Gefahr ihre Arbeiten einzustellen und ihren Arbeitsplatz zu verlassen, sofern Sicherheit und Gesundheit anderer Beschäftigter dem nicht entgegenstehen.\nDen Beschäftigten dürfen durch die Inanspruchnahme der Rechte nach Satz 1 keine Nachteile entstehen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fabbergv\u002F22","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fabbergv\u002F__22.html",0,[],"2018-05-15",[],[],{"ABBergV":8},[48,49,50,51,52,53,54,55],"Eingangsformel","§ 1","§ 2","§ 3","Schlußformel","Anhang 1","Anhang 2","Anhang 3",{"norm":57,"anker":58,"zitiert":59,"zitiert_von":60,"urteile":61,"urteile_weiter":62,"gerichte":63,"jahre":64,"zaehler":65},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fabbergv\u002F22",[],[],[],null,[],[],{"zitiert":41,"zitiert_unaufgeloest":41,"zitiert_von":41,"urteile":41}]